Trump sendet Nationalgarde nach Memphis – Hoffnung auf Sicherheit?

Trump sendet Nationalgarde nach Memphis – Hoffnung auf Sicherheit?

US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung von Nationalgarde-Truppen nach Memphis, Tennessee, angekündigt, um die dortige Kriminalität zu bekämpfen. In einem Interview mit Fox News erklärte Trump: „Wir gehen nach Memphis. Memphis hat große Probleme.“ Diese Maßnahme erfolgt in der Kontext einer besorgniserregenden Situation in der Stadt, die trotz eines kürzlichen Rückgangs der Gewaltverbrechenszahlen im Jahr 2023 immer noch mit einer der höchsten Kriminalitätsraten der USA zu kämpfen hat. Laut den jüngsten Statistiken des FBI hat Memphis die höchste Rate an Gewaltdelikten unter den 40 größten Städten in den USA, und etwa 24 % der Bevölkerung leben in Armut, was mehr als doppelt so viel wie der nationale Durchschnitt ist.[Vienna.at berichtet, dass …]

Die Ankündigung, Nationalgarde-Truppen nach Memphis zu entsenden, wurde vom demokratischen Bürgermeister der Stadt, Paul Young, mit Freude zur Kenntnis genommen. Allerdings hat sich das Büro des Bürgermeisters noch nicht offiziell zu dem Truppeneinsatz geäußert. Klärungsbedarf besteht auch in Bezug auf die rechtlichen Grundlagen und den Zeitrahmen der geplanten Truppenbewegungen. Der Posse Comitatus Act schränkt den Einsatz des Militärs zur Strafverfolgung im Inland ein, erlaubt jedoch Ausnahmen für die Nationalgarde unter dem Kommando der Gouverneure. Diese rechtlichen Rahmenbedingungen könnten Trump in seiner Initiative behindern.[Vienna.at berichtet, dass …]

Kriminalitätslage in Memphis

Memphis hat eine Bevölkerung von etwa 611.000 Menschen und hat im Jahr 2023 eine nahezu rekordverdächtige Kriminalitätsrate verzeichnet, trotz eines Rückgangs von 11 % im Vergleich zum Vorjahr. Die anhaltend hohen Kriminalitätsraten machen die Stadt zu einem möglichen Ziel für Truppenentsendungen. Trump hatte Memphis bereits während eines Radiointerviews am 21. August als potenzielle Zielstadt erwähnt und betont, dass der Einsatz der Nationalgarde in Washington, D.C., positive Ergebnisse gebracht habe, da „hunderte von Verbrechern“ verhaftet wurden.[Commercial Appeal berichtet, dass …]

Durch alle Gespräche, die zwischen lokalen, staatlichen und bundesstaatlichen Behörden über die Entsendung der Nationalgarde nach Memphis stattgefunden haben, wird deutlich, dass die Stadt aufgrund ihrer hohen Kriminalitätsraten ins Visier genommen wurde. Die anschaulichen Vorfälle der letzten Jahre, darunter die Mobilisierung der Nationalgarde in Los Angeles während gewaltsamer Proteste, sind nach wie vor im Gedächtnis der Öffentlichkeit verankert.[Tagesschau berichtet, dass …]

Rechtliche Rahmenbedingungen und politische Reaktionen

Die rechtliche Grundlage für den Einsatz der Nationalgarde ergibt sich aus dem Militia Act von 1903, das dem US-Präsidenten im Notfall die Möglichkeit gibt, die Nationalgarde zu mobilisieren. Allerdings geschah dies zuletzt unter umstrittenen Umständen. Trump hatte zuvor den Einsatz der Nationalgarde in Kalifornien zur Bekämpfung von Protesten angeordnet, was schließlich von einem Bundesrichter für rechtswidrig erklärt wurde.[Commercial Appeal berichtet, dass …]

Demokratische Gouverneure und Kritiker sehen die Mobilisierung als alarmierenden Machtmissbrauch. In der Vergangenheit haben mehrere tausend Menschen gegen Trumps hartes Vorgehen in Städten protestiert, die von Demokraten regiert werden. Der Einsatz militärischen Personals zur Bekämpfung innerstaatlicher Kriminalität wird als extrem und ungewöhnlich erachtet, da es in der jüngeren Geschichte nur wenige vergleichbare Fälle gegeben hat, die nicht auf nationale Notlagen oder Kriege zurückzuführen sind.[Tagesschau berichtet, dass …]