Schock in der Ukraine: Selenskyjs Vertrauter Jermak tritt nach Korruption zurück!

Schock in der Ukraine: Selenskyjs Vertrauter Jermak tritt nach Korruption zurück!

In der Ukraine hat der Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, inmitten eines wachsenden Korruptionsskandals seinen Rücktritt bekannt gegeben. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte den Rücktritt in einer Videobotschaft und kündigte gleichzeitig an, das Präsidentenbüro umzubauen, um Gerüchte und Spekulationen zu vermeiden. Jermak, der seit Februar 2020 im Amt war und als zweitmächtigster Mann in der Ukraine galt, sieht sich derzeit den Ermittlungen des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) gegenüber. Diese hatten kürzlich eine Durchsuchung in Jermaks Wohnung durchgeführt, was als Teil einer laufenden Untersuchung gewertet wird, die sich auf mutmaßliche Schmiergeldzahlungen im Energiesektor konzentriert. Vienna.at berichtet von diesen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die ukrainische Regierung.

Jermak hat die Ermittlungen gegen ihn über seinen Telegramkanal bestätigt, Dabei wurden jedoch keine weiteren Details zu den Vorwürfen veröffentlicht. Der Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund eines Schmiergeldskandals, der nicht nur die Staatsführung betrifft, sondern auch den Druck auf Selenskyj erhöht. Politikanalystin Oksana Huss äußerte, dass dieser Korruptionsskandal außenpolitisch keine großen Auswirkungen haben wird, trotzdem gilt der Rücktritt von Jermak als schwerer Schlag für Selenskyj, da er einen langjährigen Vertrauten verliert. Der Präsident muss nun Berater für die Friedensverhandlungen mit Russland benennen, da Jermak auch in diesem Bereich eine zentrale Rolle spielte. ZDF berichtet von den politischen Konsequenzen, die sich aus Jermaks Rücktritt ergeben.

Neuer Druck auf die Regierung Selenskyj

In Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen wurden auch andere hochrangige Beamte, wie Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow, von Korruptionsfahndern vorgeladen. Vor zwei Wochen hatten NABU und SAP bereits Gespräche zu Schmiergeldzahlungen im Energiesektor veröffentlicht, die zu mehreren Festnahmen führten, darunter die Entlassung von Energieministerin Switlana Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko. Der Druck auf Selenskyj könnte angesichts der bevorstehenden Friedensverhandlungen und dem internationalen Drang zu Reformen größer werden. So gilt die Ukraine trotz zahlreicher Reformen weiterhin als eines der korruptesten Länder Europas, was durch die jüngsten Proteste gegen ein neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption verstärkt wird. Tagesschau.de erwähnt die landesweiten Proteste gegen dieses Gesetz, wodurch Selenskyj weiter unter Druck gerät.

Die Demonstranten skandierten Slogans wie „Keine Korruption in der Regierung“ und forderten mehr Transparenz in den politischen Abläufen. Dieses Gesetz, das die Selbstständigkeit von Anti-Korruptionsbehörden einschränkt, könnte den Kampf gegen Korruption in der Ukraine erheblich erschweren. Beobachter sind besorgt über Rückschritte bei der Korruptionsbekämpfung und kritisieren, dass der Generalstaatsanwalt mehr Macht erhält und dem NABU Anweisungen geben kann. Unter diesen Umständen wird Selenskyj gezwungen sein, entschlossene Schritte zu unternehmen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen und die internationale Unterstützung zu sichern.