München taz | Ein Gefängnisskandal erschüttert Augsburg! Am vergangenen Wochenende kamen alarmierende Details ans Licht, die die bayerische Justiz auf die Probe stellen. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) brach sein Schweigen und bestätigte, dass sein Ministerium bereits seit einem Jahr über die gravierenden Vorwürfe informiert war. „Die Dimension der Vorfälle wurde möglicherweise unterschätzt“, so Eisenreich, der sich am Donnerstag in einer Pressekonferenz äußerte.
Im Mittelpunkt der Kontroversen steht eine E-Mail einer ehemaligen Ärztin der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen, die massive Missstände in den „besonders gesicherten Hafträumen“ (BgHs) anprangerte. Häftlinge seien dort unter unmenschlichen Bedingungen untergebracht worden – teils mehrere Tage oder sogar Wochen ohne angemessene Versorgung. Berichte über körperliche Misshandlungen und die brutale Behandlung der Insassen sorgen für Entsetzen. „Nackt in dunkle Kellerräume gesteckt, ohne Decke und Matratze“, so die schockierenden Aussagen von ehemaligen Häftlingen und Zeugen.
Ermittlungen und Maßnahmen
Die Staatsanwaltschaft hat bereits Ermittlungen eingeleitet, und erste Maßnahmen wurden ergriffen. Eisenreich verhängte ein Betretungsverbot gegen alle Mitarbeiter, die im Verdacht stehen, und die stellvertretende Anstaltsleiterin wurde vom Dienst suspendiert. Auch die Leiterin der Anstalt, gegen die keine Vorwürfe bestehen, wurde vorsorglich freigestellt. Eine neue kommissarische Stellvertreterin übernimmt nun die Leitung der JVA.
Um die Situation zu klären und zukünftige Vorfälle zu verhindern, wurde im bayerischen Justizministerium eine abteilungsübergreifende Taskforce eingerichtet. Diese soll sich um die interne Aufarbeitung kümmern und sicherstellen, dass Beschwerden künftig statistisch erfasst werden, um Auffälligkeiten schneller zu erkennen. Eisenreich betont, dass besondere Beschwerden direkt an ihn weitergeleitet werden müssen. Die Aufarbeitung dieser erschreckenden Vorfälle hat höchste Priorität!