Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wurde am Dienstag am Flughafen von Manila auf Grundlage eines internationalem Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) festgenommen. Laut Kleine Zeitung wurde Duterte, der von 2016 bis 2022 im Amt war, beschuldigt, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Die Festnahme geschah direkt nach seiner Ankunft aus Hongkong, dabei wurde er von der philippinischen Polizei empfangen. Die Vorwürfe betreffen einen brutalen Drogenkrieg, bei dem Schätzungen zufolge zwischen 6.000 und 30.000 Menschen ums Leben kamen. Die Anklage geht davon aus, dass Duterte persönlich verantwortlich ist für Morde, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten und die ohne rechtliche Verfahren stattfanden.
Nach seiner Festnahme wurde Duterte auf ein Charterflugzeug gebracht und gegen 17 Uhr in Den Haag erwartet, wie Tagesschau berichtete. Der Haftbefehl nennt klare Gründe, warum eine Festnahme notwendig war, insbesondere, um sicherzustellen, dass der Ex-Präsident vor Gericht erscheint. Duterte hat seine Vorwürfe vehement zurückgewiesen und stellte in einem Video die Rechtmäßigkeit seiner Festnahme in Frage. Trotz seiner Absetzung könnte er weiterhin erheblichen politischen Einfluss ausüben, was die Bruchlinien zwischen ihm und dem aktuellen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. verdeutlicht.
Die kommenden Schritte
In den nächsten Tagen wird Duterte dem Richter vorgeführt, und es folgt ein Prüfungsverfahren der Anklage. Diese Ermittlungen laufen bereits seit 2018, lange bevor die Philippinen 2019 aus dem IStGH ausgetreten sind. Dennoch bleibt der Gerichtshof für Verbrechen zuständig, die vor dem Austritt begangen wurden. Marcos Jr. hat zwar den Austritt des Landes aus dem IStGH vollzogen, jedoch versichert, dass die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zur Kooperation verpflichtet sind, wenn der IStGH einen Haftbefehl erwirken möchte. Dies wirft Fragen über die politische Dynamik im Land und die möglichen zukünftigen Entwicklungen im Fall Duterte auf.
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