Am Donnerstag, dem 13. Februar 2025, stehen die Bürger*innen im Donaustadt-Bezirk ganz im Zeichen der Parkplatzsituation: Von 17:00 bis 19:00 Uhr (Einlass bereits ab 16:30 Uhr) findet eine offizielle Bürger*innenversammlung in der VHS Kulturgarage (22., Am-Ostrom-Park 18) statt. Das Thema „Parkplatzsituation im Gebiet des Siedlervereins Lobau“ wird dabei im Mittelpunkt stehen. Laut der Bezirksvorstehung sind alle Interessierten eingeladen, Fragen zu stellen und ihre Anliegen einzubringen, was die Wichtigkeit dieser Veranstaltung unterstreicht, wie auch stadt.muenchen.de betont.
Der Ablauf der Versammlung ist klar geregelt: Am Eingang erhalten alle Stimmberechtigten gegen Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses eine Stimmkarte. Zudem gibt es die Möglichkeit, Wortmeldebögen auszufüllen, um Anträge und Anfragen einzureichen. Es ist wichtig zu wissen, dass nur persönliche Mitteilungen zur Abstimmung zugelassen sind, da das Bürgerrecht auf Mitberatung ein höchstpersönliches Recht ist. Damit wird sichergestellt, dass jede Stimme gehört wird. Die Versammlungsleitung wird außerdem über aktuelle Themen des Bezirks informieren und es werden Berichte über die Sicherheitslage der Polizei vorgestellt, erklärt presse.wien.gv.at.
Einbindung der Bürger*innen
Die Bürger*innen haben die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt vorzutragen. Die Sitzung wird von einem Mitglied der Stadtspitze oder einem Stadtratsmitglied geleitet, das die aktuelle Situation im Bezirk erläutert. Die Versammlung wird voraussichtlich auch über die Anträge, die während der Sitzung eingebracht werden, abstimmen. Dabei wird die Versammlungsleitung die Anträge zur Abstimmung vorlesen, aber keine Begründungen dazu liefern, was bedeutet, dass die Entscheidung schnell und effizient getroffen werden kann.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
