Die Bürgerinnen und Bürger von Breitenfurt haben am 8. Dezember in einer Volksbefragung entschieden: Ein Großteil sprach sich gegen die Bebauung der umstrittenen "Breiteneder-Gründe" aus. Bei einer Beteiligung von 71,42% der 5007 wahlberechtigten Einwohner entzogen 62,35% ihre Zustimmung zur vollständigen Freigabe des als Bauland ausgewiesenen Gebiets. Auch bei der Frage einer teilweise umgewidmeten Fläche für eine ärztliche Primärversorgung stimmten 56,77% gegen das Projekt, wie auf meinbezirk.at berichtet wurde.
Entscheidung von großer Bedeutung
Die Urne wurde zum Schauplatz der Meinungsäußerung, die Bürgermeister Wolfgang Schredl als wichtigen Schritt für die Gemeinde bezeichnete. Er bekräftigte, dass die Wahlbeteiligung und die klare Ablehnung der Projektvorschläge nicht ignoriert werden können. Gaby Rass-Hubinek von den Breitenfurter Grünen äußerte sich optimistisch über dieses Ergebnis und betonte, dass nun ein respektvoller Umgang mit den Wünschen der Bevölkerung notwendig ist: "Wir glauben, dass sich der Bürgermeister und die Koalition absolut daran hält," erklärte sie, wobei sie auf die Wichtigkeit einer angemessenen Gesundheitsversorgung hinwies. Die Sorgen beantworte die Entscheidung der Bürger deutlich, sodass die Ortsgestaltung nicht in den Händen von Privatinvestoren liege.
Eine Volksbefragung, wie sie hier stattfand, ist in Österreich ein Mittel, das es der Bevölkerung ermöglicht, ihre Meinung zu gewichtigen Angelegenheiten zu äußern, bevor der Nationalrat Beschlüsse fasst. Diese Befragungen sind nicht rechtlich bindend, bieten jedoch einen bedeutenden Einblick in die Stimmung der Bürger. Weitere Details zu diesem Verfahren sind auf oesterreich.gv.at nachzulesen.
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