Sanktionen gegen Iran stehen bevor: E3 drohen mit drastischen Maßnahmen!

Sanktionen gegen Iran stehen bevor: E3 drohen mit drastischen Maßnahmen!

Deutschland, Frankreich und Großbritannien stehen am Donnerstag vor dem Schritt, den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auszulösen. Dieser Prozess soll im UNO-Sicherheitsrat in New York eingeleitet werden, falls Teheran nicht auf die Forderungen der E3 eingeht. Der Hintergrund sind die mangelnden Fortschritte in den Atomgesprächen zwischen den westlichen Staaten und dem Iran.

Der sogenannte Snapback-Mechanismus, der Teil des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ist, ermöglicht es, alle zuvor aufgehobenen UN-Sanktionen innerhalb von 30 Tagen wieder in Kraft zu setzen. Diese Rückkehr zu den alten Sanktionen würde schwerwiegende Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft haben, insbesondere in Bezug auf die Öl-Exporte und den Zugang zum globalen Finanzsystem. Dem Iran droht damit eine erneute Isolierung auf der internationalen Bühne.

Reaktionen aus Teheran

Teheran hat bereits vor den Konsequenzen des Snapback-Mechanismus gewarnt und erklärte, dass eine Aktivierung die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) beeinträchtigen könnte. Der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi betonte, dass die Zusammenarbeit gefährdet wäre und der Iran sich entschieden gegen diesen Schritt wehren werde. Sollten die Sanktionen tatsächlich wieder aktiviert werden, könnte Teheran auch den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) in Erwägung ziehen.

Außenminister Seyed Abbas Araghchi warnte, dass der Iran seine Haltung zur atomaren Entwicklung überdenken könnte und betonte, dass das Land über das nötige Know-how zur Herstellung nuklearer Waffen verfüge, jedoch bislang entschieden habe, keine solchen Waffen zu entwickeln. Das iranische Nuklearprogramm steht jedoch in der Kritik, da westliche Staaten befürchten, dass der Iran möglicherweise an der Entwicklung von Atomwaffen interessiert ist.

Der lange Weg zur Lösung

Die jüngsten Gespräche in Genf zwischen den E3 und dem Iran brachten keinen Erfolg. Der Iran hatte 2015 im Rahmen des JCPOA zugestimmt, sein Atomprogramm stark zu beschränken, im Gegenzug wurden Sanktionen gelockert. Doch nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 und der erneuten Verhängung von Sanktionen hat Teheran seine Verpflichtungen schrittweise aufgegeben und die Produktion von niedrig angereichertem Uran erhöht, während auch die Urananreicherung in der unterirdischen Anlage in Fordow wieder aufgenommen wurde.

Zusätzlich haben IAEA-Inspektoren die Überwachung des Brennstoffwechsels im Atomkraftwerk Buschehr begonnen, während Inspektionen beschädigter Atomanlagen derzeit ausgesetzt sind. Berichten zufolge beseitigt der Iran auch Hinweise auf eine mögliche Entwicklung von Atomwaffen an einer seiner Anlagen im Norden Teherans.

Der Streit um das iranische Atomprogramm könnte sich weiter zuspitzen, da die E3, unterstützt von dem Mechanismus der UN-Resolution 2231, darauf drängen, dass Iran zu den ursprünglichen Abmachungen zurückkehrt, während Teheran auf eine internationale Anerkennung seiner Interessen besteht. Die internationale Gemeinschaft steht an einem kritischen Punkt, an dem eine Entscheidung über den künftigen Umgang mit dem iranischen Atomprogramm unerlässlich ist.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Entwicklungen in den kommenden Tagen und Wochen entscheidend dafür sein könnten, wie sich die Beziehungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft weiter gestalten werden, insbesondere im Hinblick auf den zurückkehrenden Druck durch die möglichen Sanktionen.