EU plant Sicherheitstruppe für Ukraine: Von der Leyen im Einsatz!
EU-Kommissionschefin von der Leyen skizziert Pläne für Friedenstruppen in der Ukraine, Gespräche in Paris mit führenden Politikern.
EU plant Sicherheitstruppe für Ukraine: Von der Leyen im Einsatz!
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am 31. August 2025 die Planungen für die Entsendung multinationaler Truppen in die Ukraine konkretisiert. Diese Gespräche finden am Donnerstag in Paris statt, eingeladen wurden unter anderem der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und der NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Diese multinationalen Truppen sollen Teil der Sicherheitsgarantien werden, die nach dem Ende des russischen Angriffskriegs gewährleistet werden sollen. Die Unterstützung für diese Maßnahmen kommt auch aus den USA, wo Präsident Donald Trump die amerikanische Präsenz als Teil der Garantien zugesichert hat, wie vienna.at berichtet.
Ergänzend zu diesen Plänen hat von der Leyen während einer Reise durch östliche EU-Staaten an der Grenze zu Russland für eine Erhöhung der nationalen Verteidigungshaushalte geworben. Sie betonte die Notwendigkeit einer höheren Einsatzbereitschaft der europäischen Streitkräfte und sprach sich für neue Finanzierungsinstrumente zur Unterstützung der Ukraine aus. Nach einem möglichen Friedensschluss sollte die Ukraine über eine „beachtliche Zahl von Soldaten“ verfügen, die finanzielle Aufmerksamkeit und moderne Ausrüstung erhalten sollten. Die EU plant, diese Ausstattung sicherzustellen, denn bestehende Unterstützungsströme sollen weiterhin aufrechterhalten werden. Ein 150-Milliarden-Euro-Programm wurde eingeführt, das Mitgliedstaaten die Möglichkeit gibt, entweder gemeinsam mit ukrainischen Firmen Rüstungsprojekte zu entwickeln oder direkt Waffen zu liefern, wie spiegel.de ergänzt.
Verteidigungspolitik und europäische Zusammenarbeit
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist ein zentraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU. Ziel der GSVP ist die Entwicklung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungskultur sowie die Krisenbewältigung und der Schutz der EU und ihrer Bürger. Sie hat sich insbesondere nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 rasant weiterentwickelt. Die rechtlichen Grundlagen der GSVP sind im Vertrag von Lissabon festgelegt, der 2009 in Kraft trat. Die Funktionsweise wird in den Artikeln 21 bis 46 des Vertrags über die Europäische Union beschrieben, berichtet europarl.europa.eu.
Die GSVP umfasst auch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA). Seit 2003 hat die GSVP über 40 Operationen und Missionen durchgeführt, wobei zu Beginn des Jahres 2025 21 davon aktiv sind. Im Rahmen dieser Politiken hat die EU rund 11,1 Milliarden Euro mobilisiert, um die ukrainischen Streitkräfte zu unterstützen. Darüber hinaus sind Initiativen zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Gang gesetzt worden, einschließlich des Europäischen Verteidigungsfonds und eines Programms zur gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern bis 2030, bei dem mindestens 40% der Güter gemeinsam erworben werden sollen.
Die geplanten Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Anstrengungen, die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten zu erhöhen und den Umgang mit sicherheitspolitischen Krisen zu optimieren. Die internationale Zusammenarbeit mit Partnern wie den Vereinten Nationen und der NATO wird dabei als entscheidend erachtet, um die Sicherheit der EU nachhaltig zu gewährleisten.