Finanzpolizei deckt Steuerbetrug im Wiener Labubu-Shop auf!
Finanzpolizei entdeckt Verstöße im Wiener "Labubu"-Pop-up-Shop: illegale Beschäftigung und Steuerhinterziehung im Fokus.
Finanzpolizei deckt Steuerbetrug im Wiener Labubu-Shop auf!
Die Finanzpolizei hat in einem Wiener Pop-up-Shop, der mit „Labubu“-Plüschtieren handelt, schwerwiegende Verstöße gegen das Arbeits- und Steuerrecht aufgedeckt. Diese Kontrolle wurde ausgelöst durch eine Anzeige des Marktamts. Während der Überprüfung wurde ein pakistanischer Mitarbeiter angetroffen, der zwar geringfügig bei der Sozialversicherung angemeldet war, jedoch keine Beschäftigungsbewilligung vorweisen konnte. Dies geschieht nicht zum ersten Mal, da bereits ein Anstieg von Fälschungen der beliebten Plüschfiguren, unter dem Namen „Lafufu“, in Wien verzeichnet wurde, die sich hinsichtlich der Verpackungsdetails und der Materialqualität vom Original unterscheiden. Die „Labubu“-Plüschtiere stammen vom chinesischen Künstler Kasing Lung und werden seit 2019 von der Firma Pop Mart vertrieben.
Bei der Kontrolle stellte sich zudem heraus, dass der Verkaufsbetrieb unterdessen ungehindert weiterlief und dass Rechnungen erst auf Nachfrage der Kunden ausgestellt wurden. Ein weiterer schwerwiegender Punkt war die Verwendung einer Registrierkasse, die nicht ordnungsgemäß über FinanzOnline registriert war. Trotz eines dokumentierten Augustumsatzes von 43.000 Euro, der dem Finanzamt nicht gemeldet wurde, liefen die Geschäfte weiter. Dies kann für die Betreiber des Shops unangenehme Konsequenzen nach sich ziehen, da Strafanzeigen bei der Bezirksverwaltungsbehörde bereits eingereicht wurden.
Konsequenzen für die Betreiber
Die finanziellen und rechtlichen Folgen sind gravierend. Die Strafen für die aufgedeckten arbeitsrechtlichen Verstöße belaufen sich auf insgesamt 5.000 Euro. Hinzu kommen mögliche steuerrechtliche Ermittlungen und Anzeigen bei der Finanzstrafbehörde, die Geldstrafen bis zu 15.000 Euro nach sich ziehen können. Die Brisanz dieser Verstöße wird auch durch die Erklärung des Finanzministers Magnus Brunner verstärkt, der betont, dass Steuerbetrug erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen hat.
Das Arbeitsstrafrecht, zu dem diese Verstöße zählen, ist ein spezialisiertes Teilgebiet des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts. Es umfasst diverse strafrechtliche Regelungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber und befasst sich mit sozial- und steuerrechtlichen Pflichtverletzungen. Dazu zählen unter anderem Verstöße gegen Arbeitszeitregelungen, die Schwarzarbeit sowie der Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Solche Verstöße können sowohl bei Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern auftreten, wobei die Hauptverantwortung häufig bei den Unternehmen liegt, die durch die Missachtung der Vorschriften hohe Sanktionsrisiken eingehen sollten.
Erweiterter Rahmen des Arbeitsstrafrechts
In einem sich ständig verändernden rechtlichen Umfeld wird die Regulierungsdichte im Arbeitsrecht zunehmend intensiver. Vermehrte Arbeitsstrafrechtliche Vorwürfe, wie beispielsweise Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit, sind zur Regel geworden. Das Arbeitsstrafrecht ist auf verschiedene Gesetze angewiesen und bietet keine einheitliche Gesetzgebung. Die Rechtsquellen sind daher komplex und integrieren viele Bereiche des Rechts, darunter die Abgabenordnung (AO), das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Sozialgesetzbuch (SGB).
Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Regelungen liegt nicht nur bei den Unternehmen, sondern auch bei deren leitenden Organen. Diese können mit Geldbußen, Freiheitsstrafen und weiteren Maßnahmen konfrontiert werden, sollten sie gegen arbeitsrechtliche Pflichten verstoßen. Präventive Maßnahmen, wie die Einrichtung eines internen Compliance-Systems zur Einhaltung der Gesetze, sind daher für Arbeitgeber unerlässlich, um künftigen Strafrisiken vorzubeugen.
Es stehen noch umfassende Ermittlungen zu den Fälschungsvorwürfen im Zusammenhang mit den „Labubu“-Figuren aus, und die Aufdeckung dieser Verstöße könnte möglicherweise weitreichende Folgen für das betreffende Unternehmen und den Markt nach sich ziehen.
Kosmo berichtet über die jüngsten Entwicklungen im Wiener Pop-up-Shop, während gw-strafrecht.de die rechtlichen Rahmenbedingungen und Sanktionsrisiken des Arbeitsstrafrechts erläutert. Ein umfassender Überblick über das Arbeitsstrafrecht kann zudem auf sbs-legal.de nachgelesen werden.