Ein bedeutender Schritt auf der internationalen Bühne: Der Ausschuss der 79. UN-Generalversammlung für Abrüstung und internationale Sicherheit hat am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit die von China eingebrachte Resolution zur „friedlichen Nutzung von Wissenschaft und Technik“ angenommen. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Entwicklungsländer haben, die unter strengen und diskriminierenden Beschränkungen leiden.
In der Resolution wird klar angesprochen, dass viele Entwicklungsländer durch übermäßige Exportkontrollen und andere ungerechtfertigte Hürden behindert werden. Der chinesische Abrüstungsbotschafter Shen Jian betonte, dass die friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik in diesen Ländern stark eingeschränkt sei. Er forderte dazu auf, die bestehenden Missbräuche von Exportkontrollen zu beenden und unvernünftige Handelsbarrieren zu vermeiden. Die geopolitischen Ambitionen einiger Länder, die zu einem technologischen und Handelsmonopol führen wollen, sollen ebenfalls nicht länger toleriert werden.
Wiederholte Anerkennung
Diese Resolution ist bereits die dritte ihrer Art seit 2021, was die Dringlichkeit und Relevanz des Themas unterstreicht. Die Annahme dieser Resolution könnte als Signal an die internationale Gemeinschaft gewertet werden, dass die Gleichheit im Zugang zu wissenschaftlichen und technischen Ressourcen für alle Länder von entscheidender Bedeutung ist. Die Diskussion um die „friedliche Nutzung von Wissenschaft und Technik“ wird somit weiterhin ein zentrales Thema in den globalen politischen Debatten bleiben.