Im Jahr 2025 müssen sich die Bundesländer, insbesondere Oberösterreich, auf deutliche finanzielle Einbußen einstellen. Dies wurde von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in einem Interview mit dem ORF bestätigt. Die Erlöse aus den Ertragsanteilen, die der Bund an die Länder weitergibt, fallen signifikant niedriger aus als zunächst erwartet. Während vergangene Schätzungen noch von einer Summe von 3,57 Milliarden Euro ausgingen, die Oberösterreich erhalten sollte, sind es nun über 107 Millionen Euro weniger, was die Länder vor neue Herausforderungen stellt.
Stelzer kritisierte, dass diese „schlechte Nachricht“ ungewöhnlich spät in diesem Jahr kommuniziert wurde, da das Landesbudget für 2025 bereits weitestgehend festgelegt war. Diese Reduzierung bedeutet für das Land, dass wieder Einsparungen vorgenommen werden müssen. Der Landeshauptmann kommentierte: „Wir müssen sparen,“ was verdeutlicht, dass die finanziellen Spielräume merklich eingeengt werden.
Zusätzliche Rückgänge für Gemeinden
Die Situation ist nicht nur für das Land Oberösterreich angespannt. Auch die Gemeinden müssen sich auf einen Rückgang der Finanzmittel einstellen. Die Überweisungen des Bundes an die Kommunen werden nur um 1,9 Prozent gekürzt, was sich jedoch ebenfalls auf 1,96 Milliarden Euro summiert. Diese finanziellen Engpässe ziehen Konsequenzen nach sich, die die Fähigkeit der Gemeinden beeinträchtigen könnten, verschiedene Dienstleistungen aufrechtzuerhalten.
Das Bild der kommenden Jahre erscheint ähnlich düster: Für die Jahre 2026, 2027 und 2028 werden die Prognosen demnach um jeweils rund 100 Millionen Euro niedriger angesetzt als vorher kommuniziert. Diese fortlaufenden Rückgänge machen es nötig, dass sowohl die Landes- als auch die Gemeindeverwaltungen ihre Budgets wiederholt überdenken müssen.
Die aktuellen Änderungen in den Finanzströmen sind ein deutliches Zeichen für die zunehmenden Herausforderungen, mit denen die Länder und Kommunen konfrontiert sind. Landeshauptmann Stelzer kündigte an, dass diese Kürzungen nicht nur kurzfristige, sondern auch langfristige Auswirkungen auf die Planung und Ausführung von Projekten und Dienstleistungen haben werden. Für weitere Details zu dieser Situation sind aktuelle Berichte auf www.meinbezirk.at verfügbar.
