Lula kritisiert UNO: Gazastreifen leidet unter Genozid

Lula kritisiert UNO: Gazastreifen leidet unter Genozid

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat in scharfer Form die eingeschränkte Funktionsfähigkeit der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen kritisiert. Dies äußerte er während eines Treffens mit dem malaysischen Regierungschef Anwar Ibrahim in Putrajaya, Malaysia. Lula bemängelte die fehlende Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen, wo er von einem „Genozid“ spricht, der unter den aktuellen Bedingungen stattfindet. Hintergrund seiner Aussagen ist die offizielle Waffenruhe zwischen Israel und Hamas, die seit Anfang Oktober andauert. Lula ist derzeit auf dem Gipfel der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN) in Kuala Lumpur und wird auch US-Präsident Donald Trump treffen, dessen Treffen er bereits bestätigt hat. Vienna.at berichtet, dass Lula in diesem Kontext wahrscheinlich kritisch über Trump sprechen wird, indem er betont, dass es wichtiger sei, mit erhobenem Haupt zu handeln, als einen Nobelpreis zu erhalten.

Die Beziehungen zwischen Trump und Lula haben sich seit der Wiederwahl Trumps im Januar 2025 entspannt. Nach einem freundlichen Treffen im September 2025 lobte Trump die „hervorragende Chemie“ zwischen beiden. Telefonate, die sie im Oktober 2025 führten, wurden in einem freundlichen Ton durchgeführt. Dennoch bleibt der Handelskonflikt zwischen Brasilien und den USA angespannt. Die Trump-Regierung hat Zölle von 50 Prozent auf brasilianische Produkte verhängt und Sanktionen gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes erlassen. Diese Maßnahmen wurden als Reaktion auf das Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro gerechtfertigt. Trump bezeichnete dies als „Hexenjagd“, während Lula eine Aufhebung der Sanktionen und Zölle fordert. Unter bestimmten Umständen ist Trump bereit, die Zölle auf brasilianische Produkte zu senken.

Die Rolle der Vereinten Nationen in der aktuellen geopolitischen Lage

Im Kontext von Lulas harter Kritik an den Vereinten Nationen sei erwähnt, dass die Organisation als blockiert gilt und Schwierigkeiten hat, wirksam in Konflikten zu intervenieren. Laut einem Bericht von Deutschlandfunk gibt es zum aktuellen Zeitpunkt weltweit etwa 130 bewaffnete Konflikte. Insbesondere die Lage in Gaza wirft Fragen über das Versagen der UN auf, die seit ihrer Gründung 1945 für Frieden und Völkerrecht eintreten soll.

Mit 193 Mitgliedsstaaten und einem Hauptsitz in New York verfolgt die UN zentrale Ziele wie Weltfrieden und Menschenrechte. Ihre Instrumente zur Konfliktbewältigung umfassen präventive Diplomatie sowie Friedenssicherung und -schaffung. Doch die Realität sieht oft anders aus: Erfolgreiche Interventionen bleiben rar, während gescheiterte Einsätze wie der Völkermord in Ruanda 1994 in Erinnerung bleiben. Besonders im Nahen Osten, wo seit 1948 UN-Missionen bestehen, hat das Eingreifen des UN-Sicherheitsrats oft an Effektivität gefehlt, was zu wiederholten Blockaden und Machtlosigkeit geführt hat.Spiegel Online berichtet von Warnungen vor einer ethnischen Säuberung im Gazastreifen, die nur die Dringlichkeit unterstreicht, mit der internationale Akteure wie Lula auf Reformen innerhalb der UN drängen.