Neue Fachempfehlung: Feuerwehrfahrzeuge effizient beschaffen!

Neue Fachempfehlung: Feuerwehrfahrzeuge effizient beschaffen!

Am 20. September 2025 wurde die überarbeitete Fachempfehlung „Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ durch den Deutschen Feuerwehrverband (DFV) bekannt gegeben. Diese Aktualisierung richtet sich an alle, die für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen verantwortlich sind und stellt einen bedeutenden Fortschritt in der rechtssicheren Abwicklung solcher Aufträge dar. Lars Oschmann, der Vizepräsident des DFV, hebt die entscheidende Rolle von Fahrzeugbeschaffungen für Kommunen und Feuerwehren hervor und betont, dass diese Empfehlungen nicht nur in Deutschland, sondern auch im Kontext der EU-Vergaberechtsnormen relevant sind.

Die überarbeitete Empfehlung behandelt umfassend die aktuellen gesetzlichen Vorgaben, die seit dem 18. April 2016 gelten. Die Fortschreibung, die nach einer achtjährigen Pause durchgeführt wurde, zielt darauf ab, die Beschaffungsprozesse klarer und effizienter zu gestalten. Das hochmoderne Dokument umfasst 90 Seiten und beinhaltet wichtige Informationen zur Haushaltsplanung, Wirtschaftlichkeit sowie zur rechtssicheren Auftragsabwicklung. Die Mitautoren, darunter Nikolai Bodirsky-Pfeiffer und Jörg Fiebach, haben in Abstimmung mit dem Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren an dieser Empfehlung gearbeitet.

Rechtsrahmen und strukturelle Anleitung

Ein zentrales Element der Fachempfehlung ist die Erläuterung der Vorgaben des EU-Vergaberechts, das von den deutschen öffentlichen Auftraggebern, typischerweise Kommunen, umgesetzt werden muss. Diese Vorgaben sind vor allem für Beschaffungen relevant, die den Schwellenwert von 209.000 € für klassische öffentliche Auftraggeber und 418.000 € für Sektorenauftraggeber übersteigen. Nationale Vergabeverfahren unterhalb dieser Schwellenwerte werden in der neuen Fachempfehlung nicht vertieft behandelt, wobei die Grundsätze von Wettbewerb, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit als verpflichtend angesehen werden.

Die Fachempfehlung bietet zudem eine detaillierte Übersicht über die unterschiedlichen Vergabeverfahrensarten, die im § 119 GWB definiert sind. Hierzu gehören offene, nicht offene, Verhandlungsverfahren sowie wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft. Die Gestaltung dieser Verfahren erfordert eine sorgfältige Planung, beginnend mit der Erstellung eines Anforderungsprofils, das sowohl taktische als auch technische Anforderungen an die Feuerwehrfahrzeuge berücksichtigt.

Umsetzung und Praktische Aspekte

Ein entscheidender Bestandteil der Beschaffungsabläufe ist die Markterkundung zur Identifizierung von geeigneten Produkten sowie zur Festlegung des Kostenrahmens. Außerdem müssen die finanziellen Mittel für die Beschaffung im Haushalt der Gemeinde ausgewiesen werden, wobei ein Zeitraum von fünf Jahren empfohlen wird. Die Erstellung der Vergabeunterlagen, die Anschreiben und Bewerbungsbedingungen umfassen, ist unerlässlich und muss vor der Veröffentlichung der Ausschreibung vollendet sein.

Transparente Bewertungsmethoden, die zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots erforderlich sind, müssen klar definiert und in der Dokumentation festgehalten werden. Diese Anforderungen ermöglichen es den Kommunen, öffentliche Aufträge fair und unter Berücksichtigung von Rechtsnormen zu vergeben. Informationen zu den relevanten Verfahren sowie die Möglichkeit, gegen ungleiche Ausschreibungen vorzugehen, sind zudem in der EU verfügbar, wie die European Union aufzeigt.

Die Fachempfehlung des DFV ist unter feuerwehrverband.de abrufbar und dient als praxisorientierter Leitfaden für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Damit zeigt der DFV, dass die Sicherheit in der Gestaltung von Beschaffungsprozessen höchste Priorität hat und stets an die modernsten Standards angepasst wird.