Samtgemeinden stehen in den Startlöchern für die vorgezogene Neuwahl des Bundestages! Die Bürgermeister der Samtgemeinden Niedernwöhren, Nienstädt, Lindhorst und Sachsenhagen sind optimistisch: „Wir kriegen das hin!“ Doch der Erfolg hängt davon ab, dass alle beteiligten Ebenen ihre Aufgaben fristgerecht erledigen. Sachsenhagens Verwaltungschef Jörn Wedemeier ist überzeugt, dass eine Wahl Ende Januar oder Anfang Februar möglich ist, vorausgesetzt, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt die Vertrauensfrage im Bundestag zeitnah.
Die Uhr tickt! Nach der Vertrauensfrage hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit, das Parlament aufzulösen, und die Neuwahlen müssen dann 60 Tage später stattfinden. Wedemeier betont, dass die Organisation der Wahl reibungslos verlaufen kann, wenn die höheren politischen Ebenen ihre Hausaufgaben machen. „Die Stimmzettel muss der Landkreis besorgen“, warnt er.
Umsetzung der Wahl scheitert nicht an Kommunen
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind sich einig: Die Bundestagswahl wird nicht an den Kommunen scheitern! Aileen Borschke aus Niedernwöhren und Svenja Edler aus Lindhorst sind überzeugt, dass die Organisation „kein Problem“ darstellt, wenn alle Dienstleister ihren Job richtig machen. „Wir sind dazu bereit!“, erklärt Borschke. Auch Stefan Kolb aus Nienstädt sieht die Umsetzung innerhalb der gesetzlichen Fristen als machbar an. „Eine Bundestagswahl ist relativ einfach abzuhandeln“, fügt er hinzu.
Doch die große Frage bleibt: Schaffen es die Parteien, ihre Wahllisten rechtzeitig aufzustellen? Edler zeigt sich skeptisch, ob die Parteien in der Lage sind, einen Wahlkampf zu führen und ihre Listen zu erstellen. Wedemeier ist ebenfalls unsicher: „Ob die Parteien in der Lage sind, Wahllisten aufzustellen, weiß ich nicht.“ Die Bürgermeister machen sich jedoch keine Sorgen um die Wahlhelfer – da keine anderen Wahlen gleichzeitig stattfinden, wird genügend ehrenamtliche Unterstützung erwartet. Wer helfen möchte, kann sich in der Verwaltung melden und erhält eine Aufwandsentschädigung.