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Kostenexplosion bei Untersuchungsausschüssen: Wer zahlt für die Wahrheit?
Erfahren Sie, welche Rolle Untersuchungsausschüsse im Thüringer Landtag spielen, ihre Kosten und historische Details.
Kostenexplosion bei Untersuchungsausschüssen: Wer zahlt für die Wahrheit?
Im Thüringer Landtag können Fraktionen unbegrenzt Anträge auf Untersuchungsausschüsse stellen, doch diese sind teuer und personell aufwendig. Seit 1990 gab es nie mehr als vier Ausschüsse pro Legislaturperiode, und in der Zeit von 1994 bis 1999 fand sogar keiner statt. Die Kosten sind variabel und hängen von der Komplexität und dem Zeitaufwand ab; es gibt keine feste Ober- oder Untergrenze.
Ein Ausschuss, der sich zwischen 2012 und 2020 intensiv mit „Rechtsterrorismus und Behördenversagen“ auseinandersetzte, kostete stolze 2,5 Millionen Euro. Ein weiterer über mögliche Amtsmissbräuche eines Ex-Ministers kam auf etwa 930.000 Euro. Solche Ausgaben sind für den Landeshaushalt eine immense Belastung, wie www.mdr.de berichtet.