Der Iran schlägt zurück! Nach der schockierenden Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd hat die iranische Regierung die Schließung ihrer drei Generalkonsulate in Deutschland scharf verurteilt. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte zuvor die konsularischen Dienstleistungen für Iraner und Deutsche in Deutschland eingestellt, was das iranische Außenministerium als «ungerechtfertigt» bezeichnet. Der Geschäftsträger der deutschen Botschaft wurde einbestellt, und die Spannungen zwischen den beiden Ländern erreichen einen neuen Tiefpunkt!
Die Bundesregierung reagierte mit der Schließung der Konsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München, wo insgesamt 32 konsularische Beamte tätig waren. Baerbock bezeichnete die Aktionen des iranischen Regimes als «menschenverachtend» und kündigte «schwerwiegende Folgen» an. Die betroffenen Konsularbeamten müssen Deutschland verlassen, es sei denn, sie können eine andere Aufenthaltsgenehmigung vorweisen. Die Botschaft in Berlin bleibt jedoch geöffnet und betreut weiterhin die rund 300.000 Iraner in Deutschland.
Ein dramatischer Schritt mit weitreichenden Folgen
Die Hinrichtung Sharmahds, die am Montag bekanntgegeben wurde, hat die ohnehin angespannten deutsch-iranischen Beziehungen weiter belastet. Er wurde in einem umstrittenen Prozess wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt, die von der Bundesregierung und Menschenrechtlern vehement zurückgewiesen werden. Baerbock forderte die Freilassung weiterer inhaftierter Deutscher und warnte vor den Konsequenzen dieser brutalen Tat.
Die EU berät über zusätzliche Sanktionen gegen den Iran, insbesondere gegen Personen, die mit der Hinrichtung in Verbindung stehen. Der deutsche Botschafter in Teheran, Markus Potzel, wurde zurückbeordert, und die Bundesregierung hat Deutsche im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Die Unsicherheit bleibt groß, und die diplomatischen Beziehungen stehen auf der Kippe!