Trump und EU ziehen scharfe Sanktionen gegen Russland in Betracht!
US-Präsident Trump und die EU planen schärfere Sanktionen gegen Russland. EU-Verhandlungen laufen, Ziel ist Druck auf Putin.
Trump und EU ziehen scharfe Sanktionen gegen Russland in Betracht!
Die internationale Gemeinschaft steht erneut vor der Herausforderung, auf die aggressive Außenpolitik Russlands zu reagieren. Auf Anregung von US-Präsident Donald Trump, der bereit ist, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, plant die Europäische Union ein 19. Sanktionspaket. Dies ist eine direkte Reaktion auf die letzten russischen Raketen- und Drohnenangriffe auf die Ukraine, wozu auch eine Attacke auf ein EU-Büro in Kiew zählt. Solche Angriffe haben große Empörung ausgelöst, insbesondere von hochrangigen EU-Offiziellen, die sich für einen schärferen Umgang mit Russland ausgesprochen haben. oe24 berichtet, dass Trump auf die Frage zur zweiten Phase der Sanktionen mit „Ja, das bin ich“ antwortete.
In den letzten Jahren hat die EU eine Vielzahl von Sanktionen gegen Russland verhängt, die nun in einem neuen Paket weiter verschärft werden sollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisierte die russische Diplomatie scharf und stellte die Glaubwürdigkeit von Putins Friedensapproach in Frage. Gleichzeitig fordert der britische Premierminister Keir Starmer eine entschlossene Reaktion Europas, um die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu schützen. Tagesschau stellt heraus, dass seit Februar 2022 bereits 18 Sanktionspakete beschlossen wurden, und das 19. wird aktuell vorbereitet.
Details der neuen Sanktionen
Das kommende Sanktionspaket könnte weitreichende Maßnahmen beinhalten, darunter Zollerhöhungen, Importverbote sowie Sanktionen gegen Drittstaaten, die von Russlands Handlungen profitieren. Ein besonderes Augenmerk gilt der russischen Schattenflotte und dem Finanzsektor, um Transaktionen über Kryptowährungen zu verhindern. Laut Bundeswirtschaftsministerium werden Unternehmen, die zu mindestens 25 Prozent im Besitz russischer Akteure sind, künftig mit einem Betätigungsverbot belegt.
Zusätzlich glaubt Trumps Finanzminister Scott Bessent, dass zusätzlicher Druck auf Russland letztendlich zu Friedensgesprächen führen könnte. Der Wert der verbotenen Importe aus Russland beträgt mittlerweile rund 91 Milliarden Euro, und die EU hat über 400 Schiffe der sogenannten Schattenflotte aus ihren Häfen verbannt. Während einige kritisieren, dass die Sanktionen nicht als Wunderwaffe gegen Russlands aggressive Kriegsführung wirken, zeigen wirksame Maßnahmen dennoch bereits Erfolge, wie beispielsweise einen Rückgang der russischen Einnahmen um 30 Prozent innerhalb einer Woche.Tagesschau weist darauf hin.
Die kommenden Herausforderungen
Trotz dieser Bemühungen bleibt die Wirksamkeit der Sanktionen umstritten. Kritiker warnen vor den Schwierigkeiten der konsequenten Durchsetzung und dem Mangel an einem harmonisierten Ansatz in der EU. Maria Shagina vom Internationalen Institut für Strategische Studien merkt an, dass Sanktionen nicht als einziges Mittel zur Lösung des Konflikts eingesetzt werden sollten. Die Diskussion über die 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank, die eingefroren wurden, verdeutlicht zudem die Komplexität der aktuellen Situation und die Herausforderungen beim Umgang mit den weitreichenden wirtschaftlichen Verflechtungen.
Insgesamt zeigt die gegenwärtige geopolitische Lage, dass die internationalen Sanktionen ein zentrales Instrument im Kampf gegen Russlands aggressive Handlungen darstellen. Ob die neuen Maßnahmen die gewünschten Veränderungen herbeiführen können, bleibt jedoch abzuwarten.