Trump startet Selbstabschiebungs-Programm: Migranten greifen zu!

Vienna, Österreich - US-Präsident Donald Trump hat ein umstrittenes Programm zum Umgang mit illegalen Einwanderern vorgestellt, das als „Project Homecoming“ bezeichnet wird. Am Montag startete der erste freiwillige Charterflug von Houston, Texas, nach Südamerika, auf dem 64 Migranten reisten. Davon kehrten 38 nach Honduras und 26 nach Kolumbien zurück. Migranten, die an diesem Programm teilnehmen, erhalten nicht nur ein Handgeld von 1.000 Dollar (etwa 883 Euro), sondern auch die Reisekosten werden von der US-Regierung übernommen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus zur freiwilligen Ausreise zu ermutigen, um eine teure und oft traumatische Abschiebung zu vermeiden.

Das Heimatschutzministerium (DHS) unter Ministerin Kristi Noem fördert die Nutzung dieses Programms und bezeichnet es als den „sichersten und kostengünstigsten Weg“, um einer Festnahme zu entkommen. Kritiker, darunter Menschenrechtsorganisationen, argumentieren jedoch, dass das Programm irreführend ist und Migranten nicht ausreichend über die rechtlichen Hürden aufgeklärt werden. Die Regierung hat den Druck auf bestimmte Migrantengruppen erhöht, um diese zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Laut Berichten erhalten einige dieser Gruppen keinen Zugang zu Finanzdienstleistungen, was die Situation zusätzlich verschärft.

Details zum Programm

Das Verfahren zur Inanspruchnahme dieser Selbstabschiebung ist relativ einfach. Migranten können ihr Interesse über die umfunktionierte App CBP Home, die ursprünglich für Asylanträge entwickelt wurde, bekunden. Nach der Bestätigung ihrer Ankunft im Heimatland, wird das Geld ausgezahlt. Die Kosten für eine zwangsweise Abschiebung liegen im Durchschnitt bei etwa 17.121 Dollar (ca. 15.110 Euro), was dieses Programm finanziell attraktiver macht. Laut Experten könnte dieser Ansatz der Regierung auch dazu beitragen, aus verschiedenen Gründen entstandenen Rückstau im Abschiebungssystem abzumildern.

Die Reaktionen auf das Programm sind gemischt. Während die Regierung die Vorteile hervorhebt, gab es zahlreiche Proteste gegen Trumps Einwanderungspolitik. Die Ablehnung eines Antrags der US-Regierung durch ein Berufungsgericht, der den Schutzstatus von Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela beenden wollte, verdeutlicht zudem die rechtlichen Herausforderungen, denen sich die Regierung gegenübersieht.

Auswirkungen und rechtlicher Widerstand

Die rechtlichen Auseinandersetzungen rund um die Einwanderungspolitik nehmen zu. Ein Beispiel ist der Fall des Migranten Kilmar Abrego Garcia, der aufgrund eines „Verwaltungsfehlers“ abgeschoben wurde. Dieser Fall hat internationale Aufmerksamkeit erregt, insbesondere nachdem der Oberste Gerichtshof die Regierung aufforderte, sich für Garcias Rückkehr einzusetzen, was jedoch abgelehnt wurde. Verschiedene Organisationen, darunter die ACLU, fordern von den Vereinten Nationen, sich mit den „alarmierenden Verstößen gegen internationales Recht“ zu befassen.

Wie sich die Situation weiterentwickelt und welche weiteren Maßnahmen die US-Regierung ergreifen wird, bleibt abzuwarten, aber das „Project Homecoming“ stellt eine willkommene Möglichkeit für viele Migranten dar, ihrem ungewissen Status zu entkommen und einen Neuanfang in ihrer Heimat zu wagen.

Für detaillierte Informationen zu diesem Thema, können die Berichte von Vienna.at, Die Zeit und Tagesschau konsultiert werden.