Neuer Bürgermeisterwahl: Wiener Gemeinderat am 10. Juni entscheidend!

Wien, Österreich - Am Dienstag, den 10. Juni 2025, finden im Wiener Rathaus entscheidende konstituierende Sitzungen des Wiener Gemeinderats und des Wiener Landtags statt. Die Sitzungen beginnen um 9 Uhr im Gemeinderats-Sitzungssaal und sind für die Zukunft der Stadt von zentraler Bedeutung. Der Wiener Gemeinderat und der Wiener Landtag werden dabei zusammenkommen, um die Agenda für die kommenden Jahre festzulegen. Ein besonders wichtiger Punkt auf der Tagesordnung ist die Angelobung der 100 Mandatar*innen im Wiener Stadtparlament.
Weiterhin werden Wahlen zum Bürgermeister sowie zu den Vizebürgermeister*innen durchgeführt. Auch die Neuwahlen zum Stadtsenat, sowohl amtsführende als auch nicht amtsführende Stadträt*innen, stehen auf dem Programm. Im Anschluss wird der Bürgermeister eine Erklärung zur neuen Wiener Stadtregierung abgeben, die anschließend in einer Debatte erörtert wird. Aufgrund der Vielzahl an Themen wird die Aktuelle Stunde und die Fragestunde in dieser Sitzung entfallen.
Besonderheiten der Sitzung
Nach der Sitzung des Gemeinderats findet auch die konstituierende Sitzung des Wiener Landtags statt, in deren Rahmen die Landtagspräsident*innen gewählt werden. Diese Sitzung ist spätestens um 17 Uhr abzuschließen. Sollte die Gemeinderatssitzung länger dauern, kann es zu einer Unterbrechung kommen. Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Sitzungen über die Besucher*innen-Galerie im Rathaus-Sitzungssaal zu verfolgen. Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich, sofern verfügbar.
Für Medienvertreter*innen gelten besondere Zutrittsbestimmungen. Der Zugang zur Pressegalerie ist nur mit einem Presseausweis möglich. Eine Akkreditierung für Medienvertreter*innen ist erforderlich und kann unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at beantragt werden. Auch für Foto- und Videoaufnahmen müssen vorherige Akkreditierungen erfolgen. Für alle Interessierten wird die Sitzung zudem via Livestream auf wien.gv.at übertragen.
Rückblick auf vorherige Sitzungen
In der Sitzung, die im Februar 2025 stattfand, wurde zudem an die Sicherheitslage in Wien erinnert. Themen wie die Kriminalität und der Umgang mit Jugendbanden wurden heiß diskutiert. Sicherheitsstadtrat Dominik Nepp (FPÖ) kritisierte die städtische Sicherheitsstrategie und forderte einen neuen Sicherheitsstadtrat sowie eine stärkere Polizeipräsenz. Der Anstieg der Verbrechen um über 10 Prozent wurde ebenfalls thematisiert und bleibt ein drängendes Problem für die Stadtverwaltung.
Details | |
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Vorfall | Wahlen, Terrorismus |
Ort | Wien, Österreich |
Quellen |