NATO-Gipfel in Gefahr? Rutte diskutiert Frieden in Washington

Washington, USA - Am Donnerstag reist NATO-Generalsekretär Mark Rutte in die USA, um wichtige Gespräche mit hochrangigen US-Offiziellen zu führen. Laut oe24 wird Rutte mit US-Außenminister Marco Rubio, Verteidigungsminister Pete Hegseth und dem Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz zusammentreffen. Die Gespräche stehen im Zeichen des bevorstehenden NATO-Gipfels im Juni und zielen darauf ab, aktuelle Herausforderungen, insbesondere die stagnierenden Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine, zu erörtern.

In einem Telefonat mit Rutte äußerte Rubio Besorgnis und drohte mit einem Rückzug der US-Bemühungen, sollte kein klarer Weg zum Frieden erkennbar sein. Diese Äußerungen sind in einem größeren Kontext zu sehen, in dem ähnliche Ansichten von anderen politischen Führern, unter anderem Donald Trump und Hegseth, geäußert wurden.

Militärhilfe für die Ukraine

Rutte hat sich erst kürzlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew getroffen, kurz nach seinem Amtsantritt. Dort versprach er, die Militärhilfe für die Ukraine zu intensivieren, was er für die Sicherheit sowohl der Ukraine als auch der NATO als entscheidend erachtet. Wie Tagesschau berichtet, bekräftigte Rutte, dass die Ukraine näher an der NATO sei als je zuvor und ihren Weg zur NATO-Mitgliedschaft fortsetzen werde.

Selenskyj nutzte dieses Treffen, um Elemente seines „Siegesplans“ vorzustellen. Er forderte nicht nur mehr westliche Waffensysteme, sondern auch den Einsatz dieser Waffen gegen Ziele in Russland. Zudem kritisierte er die Verzögerungen bei den Waffentransfers und appellierte an die westlichen Partner, iranische Raketen und Drohnen abzuwehren.

NATO-Gipfel und strategische Herausforderungen

Die kommenden Gespräche in Washington finden in einer Zeit statt, in der der NATO-Gipfel im Juni in Den Haag immer näher rückt und wichtige strategische Herausforderungen bestehen. Das aktuelle strategische Konzept der NATO, das 2022 auf dem Gipfel in Madrid verabschiedet wurde, wurde maßgeblich durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. Es identifiziert Russland als zentrale Bedrohung und betont die Notwendigkeit der kollektiven Verteidigung bpb. Dabei wird auch auf die von autoritären Regimes ausgehenden Gefahren und hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe hingewiesen.

Die NATO hat klare Maßnahmen angekündigt, um ihre Streitkräfte zu verstärken, insbesondere in der Ostflanke, um den steigenden Bedrohungen zu begegnen. Unter dem Motto der „Enhanced Forward Presence“ wird die Militärpräsenz in Ländern wie Rumänien und Ungarn ausgeweitet. Dies verdeutlicht den 360-Grad-Ansatz der NATO, der Bedrohungen aus allen Richtungen berücksichtigt und die Stabilität in der euro-atlantischen Region sicherstellen soll.

Rutte steht also vor der Herausforderung, innerhalb von zwei Monaten beim NATO-Gipfel die Weichen für eine umfassende Unterstützung der Ukraine und eine aktive Rolle der NATO in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage zu stellen. Seine Gespräche in Washington sind ein entscheidender Schritt auf diesem Weg.