Syrien wählt zum ersten Mal im Schatten des Umbruchs – Ein neuer Weg?

Syrien wählt zum ersten Mal im Schatten des Umbruchs – Ein neuer Weg?

Am Sonntag, dem 5. Oktober 2025, findet in Syrien die erste Parlamentswahl seit dem Sturz von Bashar al-Assad statt. Diese Wahl markiert einen bedeutenden Schritt in einem Land, das über ein Jahrzehnt hinweg von Konflikten geprägt war. Nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten im Dezember 2024 durch die islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Sham (HTS) und ihre Verbündeten wird das neue Parlament aus 210 Abgeordneten bestehen, wobei ein Drittel von dem Übergangspräsidenten Ahmad al-Sharaa ernannt wird. Kritiker hegen Bedenken über den Einfluss von al-Sharaa auf die Legislative, da die Ernennung von Abgeordneten nicht durch eine allgemeine Wahl, sondern durch Wahlleute erfolgt, die von regionalen Wahlgremien bestimmt wurden, was dem Prozess einen undemokratischen Anstrich verleiht.

Die Wahlen sollen in allen Bezirken des Landes stattfinden, jedoch wurden die Wahlen in den Provinzen Sweida, Hasaka und Rakka aus Sicherheitsgründen verschoben. Diese Unsicherheiten werfen Fragen auf, wie diese Regionen im neuen Parlament vertreten werden können, während Ahmad al-Sharaa seit Januar 2025 als Übergangspräsident die Geschäfte führt. Die Abstimmung wird international aufmerksam verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Repräsentation von Minderheiten, die im aktuellen Auswahlprozess möglicherweise unzureichend Berücksichtigung finden.

Ein Meilenstein im politischen Prozess

Die kommenden Wahlen sind besonders insofern bemerkenswert, als dass sie den Reformen des politischen Systems innerhalb einer fünfjährigen Übergangsphase einen Schub verleihen könnten. Das neue Parlament hat die Aufgabe, die staatlich kontrollierte Wirtschaftspolitik zu reformieren und außenpolitische Allianzen neu zu gestalten. Der Übergang zu einem funktionierenden Parlament könnte als entscheidend für die Stabilität des Landes gelten. Dennoch bleibt abzuwarten, ob die Wahl tatsächlich einen Schritt in Richtung Demokratie darstellt oder ob das Risiko eines „Abnicker-Parlaments“ besteht, da die Verfahren zur Auswahl der Kandidaten intransparent sind.

Die Wahl war ursprünglich für den Zeitraum vom 15. bis 20. September 2025 angesetzt worden, wurde jedoch mehrmals verschoben. Dies zeigt die Herausforderungen, mit denen die neuen Behörden konfrontiert sind, bei dem Versuch, ein geregeltes und demokratisches Wahlsystem zu etablieren. Internationale Organisationen und Vertreter der Zivilgesellschaft haben die Erlaubnis erhalten, die Wahlen zu beobachten, was als positiver Schritt hin zu mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht angesehen wird.

Mit etwa 23 Millionen Einwohnern ist Syrien ein Land mit vielfältigen ethnischen und religiösen Gruppen. Die Frage der Vertretung dieser Minderheiten im neuen Parlament ist daher von zentraler Bedeutung. Zwar wurde versprochen, diese durch die Wahlgremien zu garantiert, jedoch bleibt die praktische Umsetzung fraglich. In welcher Form al-Sharaa seine Ernennungen in das Parlament einbringen wird und ob dies den Anforderungen einer demokratischen Vertretung entspricht, ist unklar.

Die Ergebnisse der Wahl werden für Montag oder Dienstag erwartet und könnten entscheidend sein für die zukünftige politische Landschaft Syriens. Wie sich das neue Parlament zusammensetzen wird, bleibt abzuwarten, ebenso wie die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft auf diesen Mittel. Die Wahlen sind der erste Schritt in einem langwierigen Prozess der Demokratisierung, der hoffentlich zu mehr Stabilität und Frieden in der Region führen kann.

Für weitere Informationen lesen Sie bitte: Vienna.at, Zeit.de und SRF.ch.