
In einer überraschenden Wendung hat die bisherige Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) angekündigt, dass sie nicht Teil der kommenden Regierung sein wird. Die Entscheidung wurde erstmals von der "Kronen Zeitung" bekannt gegeben und stellt das politische Schicksal der langjährigen Vertrauten des abtretenden Kanzlers Karl Nehammer auf den Prüfstand. Nach einer fünfjährigen Amtszeit erklärt Raab, sie habe die Rolle mit großer Leidenschaft und Hingabe ausgeübt und freue sich nun auf neue Herausforderungen. In einem offiziellen Statement erklärte sie: "Es war mir eine außerordentliche Ehre, Österreich und den Menschen in diesem Land in den letzten fünf Jahren zu dienen." Interessanterweise beabsichtigt Raab, sich für die Generaldirektion des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) zu bewerben, dessen derzeitiger Leiter der ehemalige ÖVP-Chef Michael Spindelegger ist, der mit Jahresende in Pension geht.
Auch andere Mitglieder der Regierung ziehen sich zurück. Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler hatte bereits vor einiger Zeit ihren Rückzug angekündigt. In einem ähnlichen Kontext hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gesagt, dass er nicht für eine Regierung unter Herbert Kickl (FPÖ) zur Verfügung steht. Diese Entwicklung bestätigt den Wandel in der österreichischen politischen Landschaft und die Unsicherheiten, die sowohl innerhalb der ÖVP als auch in der gesamten Koalition herrschen. Vor der Wahl hatte Schallenberg bereits angedeutet, dass er einer möglichen Neubesetzung des Bildungspolitik-Portfolios nicht im Wege stehen wird, was den Druck auf die verbleibenden Minister erhöht, ihre Positionen zu überdenken.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung