Gesetz

TikTok vor dem Aus: Letzte Hoffnung im Kampf gegen das Verbot!

In einem dramatischen Rechtsstreit steht die beliebte Video-App TikTok am Abgrund, während ein Verbot in den USA droht. Das US-Oberste Gericht könnte die letzte Hoffnung für die Plattform sein, die durch ein neues Gesetz gezwungen werden könnte, bis zum 19. Januar 2025 verkauft zu werden. Andernfalls wird TikTok aus den App-Stores der USA verbannt. Diese brisante Situation verstärkt sich, nachdem ein Bundesberufungsgericht entschieden hat, an dem Gesetz, das TikTok als potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit einstuft, festzuhalten. Laut dem Urteil könnten die chinesischen Behörden auf amerikanische Nutzerdaten zugreifen, was zahlreiche Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre aufwirft, wie t3n.de berichtete.

Der Kampf vor Gericht

Die Betreiber von TikTok, das dem chinesischen Konzern ByteDance gehört, haben daraufhin einen Eilantrag beim Obersten Gericht eingereicht, um das drohende Verbot abzuwenden. Ihr Ziel ist es, eine einstweilige Verfügung gegen das Gesetz zu erwirken, da sie argumentieren, dass die gesetzlichen Grundlagen für ein Verbot nicht ausreichend nachgewiesen werden können. Des Weiteren beharren sie darauf, dass das Gesetz gegen die Meinungsfreiheit verstoße. TikTok hat in den USA nach eigenen Angaben etwa 170 Millionen aktive Nutzer, was die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen eines Verbots enorm machen würde, wie in Schwarzwaelder Bote berichtet wurde.

Ein möglicher Aufschub durch Präsident Joe Biden ist denkbar, falls bis zum Stichtag vielversprechende Verkaufsverhandlungen stattfinden. Vorangegangene Versuche, TikTok ein Verbot aufzuerlegen, scheiterten. Aktuell könnte die Situation durch eine mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Präsidentenamt zusätzliche Wendungen nehmen, da er in der Vergangenheit bereits versucht hatte, TikTok zu verbannen, später jedoch seine Meinung änderte und versprach, die Plattform im Falle einer Wiederwahl zu retten.

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Die bestehenden Probleme für TikTok könnten auch die Konkurrenz in der Social-Media-Welt begünstigen. Apps wie Instagram und YouTube haben bereits eigene Formate, die direkt mit TikTok konkurrieren, und könnten von einem Ausschluss der Plattform profitieren, wodurch die Nutzerbasis dieser Dienste vermutlich erheblich wachsen würde.

Ort des Geschehens


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Was ist passiert?
Sonstiges
In welchen Regionen?
Washington
Genauer Ort bekannt?
Freudenstadt, Deutschland
Beste Referenz
schwarzwaelder-bote.de
Weitere Quellen
t3n.de

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