Ein dramatischer Wendepunkt in der US-Politik: Die Staatsanwaltschaft hat die Einstellung des Strafverfahrens gegen Donald Trump wegen versuchten Wahlbetrugs beantragt! Der Sonderermittler Jack Smith erklärte, dass das Justizministerium nicht gegen amtierende Präsidenten vorgehe. Trump, der im Januar wieder ins Weiße Haus einziehen wird, hatte die Wahl gegen Kamala Harris gewonnen. Ein Schock für viele, die auf eine strafrechtliche Verurteilung gehofft hatten!
Änderungen der Umstände
„Die Position der Regierung zur Begründetheit der Strafverfolgung hat sich nicht geändert. Aber die Umstände haben sich geändert“, so die Staatsanwaltschaft in ihrem Antrag. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Vorwürfe gegen Trump vom Tisch sind! Die Möglichkeit, erneut Anklage zu erheben, bleibt bestehen, sobald Trump nicht mehr im Amt ist. Ein strategischer Schachzug, der die Spannung in der politischen Arena weiter anheizt!
Trump war bereits wegen versuchten Wahlbetrugs und dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 angeklagt worden – die schwerwiegendsten Vorwürfe gegen den 78-Jährigen. Eine Verurteilung hätte ihm eine jahrzehntelange Haftstrafe eingebracht. Doch die Überarbeitung der Anklage durch Smith, nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts, das Präsidenten weitreichende Immunität zusprach, könnte Trumps rechtliche Probleme vorerst entschärfen.
Trump spricht von Hexenjagd
Mit dieser Entscheidung könnte das Justizministerium Trump zuvorgekommen sein! Hätte er das Amt angetreten, hätte er die Ermittlungen wahrscheinlich selbst gestoppt und die Verfahren eingestellt. Trump selbst bezeichnete die Ermittlungen immer als politische Verfolgung und sprach von einer „Hexenjagd“. Experten spekulieren, dass er sich möglicherweise sogar selbst begnadigen könnte, sobald er wieder im Amt ist. Ein weiteres Kapitel in der turbulenten Geschichte des ehemaligen Präsidenten, der sich immer wieder gegen die Justiz behauptet hat!