Bautzen, Görlitz und Zittau – die Montagsdemonstrationen in der Oberlausitz sind zurück im Fokus: Während Pegida in Dresden nicht mehr aktiv ist, ziehen die Montagsdemos in diesen Städten in den letzten Monaten wieder an. Laut der Görlitzer Polizei-Sprecherin Anja Leuschner versammeln sich regelmäßig bis zu 520 Teilnehmer in Bautzen, 300 in Zittau und 270 in Görlitz, wie saechsische.de berichtet.
Extremistische Verknüpfungen
Der Verfassungsschutz hat ernste Bedenken gegenüber den Montagsdemonstrationen in Görlitz geäußert. Vier Schlüsselpersonen, die in das Organisationsteam involviert sind, wurden als extremistisch eingestuft. Diese Personen äußern regelmäßig Aussagen, die die Legitimität des Staates in Frage stellen und Politikern öffentlich den Krieg erklären, wie MDR berichtet. Ihre Reden reihen sich in ein Feindbild gegenüber dem politischen Establishment ein, was das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen gefährdet.
Die Mahnwache in Bautzen hat sich hingegen in den letzten Monaten durch rechtsextreme Akteure verstärkt. So begleitete bei einer der letzten Kundgebungen der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban die Demonstranten. Die Versammlungen, die einst gegen Corona-Maßnahmen gerichtet waren, haben sich zunehmend radikalisiert und fordern nun auch Veränderungen in der Asylpolitik und eine stärkere politische Einflussnahme von rechts. Besonders besorgniserregend sind die Gesänge, die während der Demos ertönen, darunter das umstrittene Deutschlandlied und Parolen, die in rechtsextremen Kreisen populär sind.
In Görlitz bleibt die Teilnehmerzahl überschaubar, die letzte Versammlung zählte lediglich 120 Personen. Doch die Unverfrorenheit der Organisatoren, zusammen mit ihrer Verknüpfung zur rechtsextremen Szene, wirft Fragen auf, wie lange diese Demos noch ignoriert werden können. Die Lage ist angespannt, und die kommenden Wochen dürften weitere Entwicklungen bringen.
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