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Durchsuchungen gegen Hass im Netz: Auch Rheinland-Pfalz betroffen!
Zwei Männer in Rheinland-Pfalz stehen im Verdacht, antisemitische Hasspostings verfasst zu haben. Durchsuchungen fanden statt.
Durchsuchungen gegen Hass im Netz: Auch Rheinland-Pfalz betroffen!
Hasspostings im Visier: Razzia in Rheinland-Pfalz!
Ein bundesweiter Schlag gegen Hass im Netz! Bei einer großangelegten Aktion der Strafverfolgungsbehörden sind auch zwei Adressen in Rheinland-Pfalz ins Fadenkreuz geraten. In Landau durchsuchten die Ermittler die Wohnung eines Verdächtigen und beschlagnahmten ein Mobiltelefon, einen Laptop und einen Router. Der Verdacht? Die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen!
Doch das ist nicht alles! Ein Durchsuchungsbeschluss gegen einen weiteren Beschuldigten im Raum Remagen konnte nicht vollstreckt werden, da der Mann kürzlich umgezogen ist. Die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz gab bekannt, dass die Ermittlungen im Rahmen eines deutschlandweiten Aktionstags gegen Hasspostings stattfanden, bei dem insgesamt 127 Polizeimaßnahmen in 15 Bundesländern durchgeführt wurden.
Ein landesweiter Einsatz!
Das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden berichtete von über 90 durchsuchten Wohnungen und zahlreichen Vernehmungen von Beschuldigten. In fast zwei Dritteln der Fälle drehten sich die Ermittlungen um politisch motivierte Kriminalität von rechts, ergänzt durch Vorfälle, die ausländische oder religiöse Ideologien betreffen. Die häufigsten Straftaten? Volksverhetzung, Beleidigungen von politischen Persönlichkeiten und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen!
Rheinland-Pfalz mag diesmal nur am Rande betroffen sein, aber die Welle der Ermittlungen zeigt, dass der Kampf gegen Hass im Internet höchste Priorität hat. Die Zahlen steigen, und die Behörden sind entschlossen, gegen diese gefährlichen Äußerungen vorzugehen!