Dobrindts Attacke: Scholz soll politische Insolvenz sofort beenden!

Dobrindts Attacke: Scholz soll politische Insolvenz sofort beenden!

Berlin/Bonn (ots)

Politische Turbulenzen in Deutschland: Dobrindt kritisiert Scholz scharf!

Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schlägt Alarm! Er wirft Bundeskanzler Olaf Scholz „politische Insolvenzverschleppung“ vor und reagiert damit auf dessen Ankündigung, die Vertrauensfrage im Januar zu stellen und mögliche Neuwahlen für März ins Auge zu fassen. „Was jetzt geschieht, ist absolut verantwortungslos“, schimpft Dobrindt im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix. Der CSU-Politiker fordert rasche Neuwahlen und macht klar: „Es gibt keine Ausreden mehr!“ Schwarz auf Weiß: Die Ampel-Koalition muss endlich in die Pflicht genommen werden.

Kanzlerkoma und unverhoffte Entwicklungen

Dobrindt sieht die Notwendigkeit für stabile Mehrheiten, wie sie auch der Bundespräsident gefordert hat. Er ist sich sicher: „Jetzt muss eine neue Regierung schnellstens ihre Arbeit aufnehmen.“ Die Union habe sich längst auf ein vorzeitiges Ende der Ampel-Regierung vorbereitet. Der jüngste politische Schlagabtausch hat Dobrindt jedoch überrascht. „Dass in dieser Brutalität übereinander gesprochen wird, war nicht erwartbar!“, äußert er frustriert.

Doch was kommt, falls die Union bei der nächsten Wahl das Sagen hat? „Wir müssen alles reparieren, was die Ampel völlig verkorkst hat“, stellt Dobrindt klar und nennt drängende Herausforderungen wie das umstrittene Heizungsgesetz und das Bürgergeld. Er betont die Dringlichkeit, der Heimatwirtschaft Perspektiven zu bieten und für ganz Deutschland günstige Energie zu sichern. Die politische Aufregung bleibt also hoch!