Krisenstimmung bei der Linkspartei in Berlin! Nach verlorenen Wahlen und internen Konflikten über den Umgang mit Antisemitismus treten gleich mehrere hochrangige Mitglieder aus der Partei aus. Klaus Lederer, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Sebastian Scheel und Elke Breitenbach haben am Mittwoch ihren Rückzug erklärt – ein gewaltiger Schlag gegen die Linkspartei, die sich in einer tiefen Identitätskrise befindet!
Die fünf Politiker veröffentlichen eine knallharte Erklärung auf x.com, in der sie sich über die zunehmend schwierigen Bedingungen für ihren Einfluss im Landesverband auslassen. Insbesondere bei zentralen Themen wie Antisemitismus und der Unterstützung der Ukraine sei es kaum noch möglich gewesen, eine klare Position zu vertreten. Sie prangern die stagnierende Diskussion an und sehen sich nicht mehr in der Lage, in der Partei konstruktiv zu wirken.
Fraktionsvorsitzende bedauern Austritte
Die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze sind sichtlich betroffen und loben die Verdienste der Ausgetretenen. "Diese fünf Persönlichkeiten haben sich auf vielfältige Weise für unsere Stadt eingesetzt", betonen sie in einer öffentlichen Stellungnahme. Bereits beim Landesparteitag am 11. Oktober kam es zu turbulentem Streit über einen Antisemitismus-Antrag, der in einem Eklat endete und zahlreiche Mitglieder veranlasste, die Versammlung zu verlassen. Der Druck auf die Linkspartei wächst, mit der innerparteilichen Spaltung umzugehen!
In der Erklärung der Abtrünnigen wird auch die fragwürdige Diskussionskultur erwähnt, die sie als personalisiert und ineffektiv empfinden. Trotz einer Resolution gegen Antisemitismus bleibt die Verärgerung über die Vermeidung offener Konflikte und die Beharrlichkeit unvereinbarer Positionen bestehen. Die Linkspartei begegnet der Herausforderung, sich selbst zu finden, während sie gleichzeitig mit dem kontinuierlichen Rückgang ihrer Unterstützung zu kämpfen hat.
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