Ein heißes Gerichtsdrama entfaltet sich in München, wo der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Stadt Nürnberg auf die Probe stellt! Die Richter zeigen sich skeptisch gegenüber der Mitgliedschaft Nürnbergs in der Allianz gegen Rechtsextremismus. Ein Urteil könnte die Stadt zwingen, aus diesem wichtigen Netzwerk auszutreten, das sich dem Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. "Das Risiko ist schon sehr groß, dass die Stadt Nürnberg verliert", warnte der Vorsitzende Richter und kündigte eine Entscheidung für Dienstag an. Doch die Stadt könnte vorerst in der Allianz bleiben, da eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen werden soll.
Die Allianz im Fokus
Die Allianz, die derzeit 165 Städte und 322 Organisationen umfasst, steht im Zentrum des Streits. Der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach hat Klage eingereicht, weil die Allianz angeblich parteipolitische Ziele verfolgt und die AfD gezielt angreift. In der Vorinstanz war die AfD gescheitert, doch die aktuelle Verhandlung zeigt, dass die Richter die Neutralität der Allianz infrage stellen. "Die Allianz nimmt in ihren öffentlichen Äußerungen ziemlich eindeutig die AfD in den Fokus", so die Richter. Diese fehlende Neutralität könnte Nürnberg teuer zu stehen kommen.
Ein Ausweg könnte sich jedoch auftun: Wenn die Allianz ihre Strategie ändert und nicht mehr gezielt gegen die AfD vorgeht, könnte dies die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beeinflussen. Doch bis dahin bleibt die Spannung hoch und die Zukunft Nürnbergs in der Allianz ungewiss!
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