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Rekord-Shutdown in den USA: 36 Tage Stillstand für Millionen!
Der US-Shutdown dauert bereits 36 Tage und hat historische Ausmaße. Entdecken Sie die Ursachen und Folgen dieses politischen Konflikts.
Rekord-Shutdown in den USA: 36 Tage Stillstand für Millionen!
Der Shutdown in den USA hat mittlerweile einen Rekord erreicht und dauert seit 36 Tagen an. Dieser langanhaltende Stillstand übertrifft den bisherigen Rekord von 35 Tagen, der während der Präsidentschaft von Donald Trump im Jahr 2019 verzeichnet wurde. Die Auswirkungen dieses Shutdowns sind gravierend und betreffen sowohl die Bevölkerung als auch die Wirtschaft des Landes. Laut oe24 erhalten viele Mitarbeiter von Bundesbehörden seit Oktober kein Gehalt, was zu finanziellen Unsicherheiten führt.
Flughäfen sind besonders stark betroffen, da es lange Warteschlangen gibt, die auf Verzögerungen bei der Abfertigung zurückzuführen sind. Auch Personen, die auf staatliche Lebensmittelhilfe angewiesen sind, müssen derzeit geduldig auf Unterstützung warten. Mehrere nicht systemrelevante Institutionen, wie das Büro für Arbeitsmarktstatistik, haben schließen müssen oder Mitarbeiter in Zwangsurlaub geschickt. Der Shutdown ist das Resultat des Scheiterns des US-Parlaments, bis Ende September einen neuen Bundeshaushalt zu beschließen.
Politische Blockade und Machtspiel
Der Konflikt im Kongress zwischen Republikanern und Demokraten dauert an. Keiner der beiden Lager konnte sich auf einen passenden Haushaltsentwurf einigen. Ein Vorschlag der Republikaner für einen Übergangsetat fand keine Mehrheit, während die Demokraten ebenfalls mit ihrem Vorschlag scheiterten. Das führt zu einem Machtspiel, in dem beide Parteien sich gegenseitig die Schuld am aktuellen Zustand zuschieben.
Die Republikaner, die in beiden Parlamentskammern die Mehrheit innehaben, sind auf Stimmen der Demokraten angewiesen, um die Haushaltsblockade zu überwinden. Ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen sind die Gesundheitsausgaben. Der Spiegel berichtet, dass die Demokraten Kürzungen beim staatlichen Vorsorgeprogramm für einkommensschwache Menschen rückgängig machen möchten. Im Gegensatz dazu drängen die Republikaner darauf, Subventionen für private Krankenversicherungen auf zwei Jahre zu beschränken. Die Frage bleibt, wann und ob beide Seiten bereit sind, Kompromisse einzugehen, um einen tragfähigen Haushalt zu schaffen.
Die Zukunft des Shutdowns
Es gibt Überlegungen, einen Übergangshaushalt zu verabschieden, der der US-Regierung ermöglichen könnte, ihre Tätigkeiten wieder aufzunehmen. Ein ähnlicher Shutdown in der Vergangenheit, der zwischen 2018 und 2019 stattfand, endete erst, als die Öffentlichkeit den Republikanern die Verantwortung für die Blockade zuschrieb. Es bleibt abzuwarten, ob ein solcher Druck auch in der aktuellen Situation entstehen wird.