Ukrainischer Grenzschutz: 49.000 Männer an der Flucht gehindert!

Vienna, Österreich - Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine haben die Behörden des ukrainischen Grenzschutzes erfolgreich etwa 49.000 wehrpflichtige Männer an der Flucht aus dem Land gehindert. Diese Maßnahmen sind Teil der seit Februar 2022 in Kraft befindlichen Mobilmachung und des geltenden Kriegsrechts, das nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine festgelegt wurde. Insbesondere Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren dürfen die Ukraine nur mit Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes verlassen. Laut vienna.at wurden mehr als 45.000 dieser Männer an der grünen Grenze oder bei Vorkontrollen festgenommen.

Die Fluchtwilligen sehen sich oft großen finanziellen Hürden gegenüber, da sie für die Unterstützung, die ihnen beim Überqueren der Grenze angeboten wird, zwischen 4.500 und fast 11.000 Euro bezahlen müssen. Zudem wurden fast 900 Fluchthelfer-Gruppen aufgedeckt, die sich des Verbrechens des Menschenschmuggels schuldig gemacht haben.

Humanitäres Völkerrecht und seine Bedeutung

In diesem Kontext ist das humanitäre Völkerrecht von entscheidender Bedeutung. Es umfasst Regeln, die die Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf Zivilpersonen beschränken. Zivilpersonen dürfen nicht gezielt angegriffen werden, und alle Konfliktparteien sind verpflichtet, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Dies schließt auch den Schutz von Verwundeten, Sanitätspersonal und Kriegsgefangenen ein, die mit Menschlichkeit behandelt werden müssen. Folter und Misshandlung sind unter allen Umständen verboten, wie ICRC betont.

Das humanitäre Völkerrecht, auch unter dem Begriff „Kriegsvölkerrecht“ bekannt, stellt sicher, dass in Konflikten das Leiden der Zivilbevölkerung auf ein Minimum reduziert wird. Dies umfasst spezifische Bestimmungen, die den Schutz von Kulturgut und öffentlichen Einrichtungen gewährleisten. Außerdem müssen militärische Handlungen verhältnismäßig sein und dürfen nicht unnötig Zivilpersonen gefährden.

Rechtliche Rahmenbedingungen im Krieg

Das Kriegsvölkerrecht regelt die Erlaubnis zur Anwendung militärischer Gewalt und den Umgang mit Kombattanten sowie Nichtkombattanten, basierend auf den Prinzipien des internationalen Rechts. In diesem Rahmen ist die Rechtmäßigkeit des Krieges und die Einhaltung der Regeln im Krieg von zentraler Bedeutung. Obwohl Kriege grundsätzlich völkerrechtswidrig sind, gibt es Ausnahmen, etwa im Fall der Selbstverteidigung oder bei einem Mandat des UN-Sicherheitsrats, wie Wikipedia erläutert.

Die Entwicklungen des Völkerstrafrechts und die internationalen Bemühungen zur Ahndung von Kriegsverbrechen zeigen die Wichtigkeit des humanitären Völkerrechts. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), der 2002 gegründet wurde, hat entsprechenden Straftaten den Kampf angesagt und wird weiterhin die Einhaltung dieser grundlegenden Rechte vorantreiben.

In der sinkenden Humanität, die viele Konflikte prägt, bleibt die Einhaltung des humanitären Völkerrechts von elementarer Bedeutung, um Zivilpersonen in Krisenzeiten zu schützen und die verheerenden Auswirkungen von Krieg auf das Leben der Menschen zu minimieren.