Trump kündigt drastische Einreisesperren für Bürger aus 12 Ländern an!

Harvard, USA - US-Präsident Donald Trump hat heute eine drastische Einreisesperre für Bürger aus zwölf ausgewählten Ländern angekündigt. Diese Maßnahme tritt ab dem 9. Juni in Kraft und betrifft unter anderem Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Ein Teil der Maßnahmen zielt auch auf sieben weitere Nationen ab: Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela, bei denen es sich um teilweise Einreisebeschränkungen handelt. Laut Trump sind diese Maßnahmen notwendig, da unzureichende Informationen über mögliche Risiken, die von Staatsangehörigen aus diesen Ländern ausgehen, vorliegen. Zudem wird den betroffenen Staaten vorgeworfen, die USA ausgenutzt zu haben, indem sie nicht bereit sind, asylsuchende oder ausreisepflichtige Bürger zurückzunehmen, wie [oe24] berichtet.

Trump, der während seiner ersten Amtszeit bereits mit dem umstrittenen „Muslim Ban“ für Aufregung sorgte, setzt erneut auf eine restriktive Einwanderungspolitik. Der damalige „Muslim Ban“ führte 2017 zu chaotischen Szenen an den Flughäfen, und erst im Jahr 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof eine überarbeitete Version des Einreiseverbots, das auch Nordkorea umfasste. Trumps Nachfolger, Joe Biden, hob das Dekret im Januar 2021 auf, doch Trump zeigt nun mit den neuen Bestimmungen, dass er die Kontrolle über die Einwanderungspolitik zurückgewinnen möchte.

Einreisehindernisse für Harvard-Studierende

Ein weiteres zentrales Element von Trumps heutiger Ankündigung ist die geplante Einreisebeschränkung für ausländische Studierende an der Elite-Universität Harvard. Diese Beschränkung richtet sich insbesondere gegen Personen, die für Studium oder Austauschprogramme an die Hochschule einreisen möchten, und soll zunächst für sechs Monate gelten. Nur Personen, deren Einreise im nationalen Interesse liegt, bleiben von den neuen Bestimmungen unbeeinträchtigt. Trump hat Harvard als ungeeignet für internationale Studierende kritisiert und fordert, dass ausreichend Informationen zur nationalen Sicherheit bereitgestellt werden, was von einigen als ideologische Einflussnahme gewertet wird, wie [Süddeutsche] berichtet.

Die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte bereits Schritte eingeleitet, um Harvard die Aufnahme internationaler Studierender zu verwehren. Ein aktueller gerichtlicher Beschluss des Bundesrichters blockiert jedoch diese Maßnahmen. Die Universitäten sehen sich zunehmend einer politischen Herangehensweise ausgesetzt, die auf ihren ideologischen Ausrichtungen basiert; Harvard steht im Besonderen wegen ihrer als linksliberal wahrgenommenen Haltung unter kritischer Beobachtung.

Rücknahme der NASA-Nominierung

Während sich die Einreisepolitik verschärft, hat Trump auch die Nominierung von Jared Isaacman, einem Milliardär und Vertrauten von Elon Musk, als neuen Chef der NASA zurückgezogen. Isaacman, der für den Posten als „ideal“ galt, sollte den zurückgetretenen Bill Nelson ersetzen. Trump begründete seine Entscheidung auf der Plattform Truth Social mit einer „gründlichen Überprüfung früherer Verbindungen“. Diese Rücknahme könnte mit Isaacmans Unterstützung für die Demokraten in der Vergangenheit zusammenhängen. Elon Musk zeigte sich enttäuscht und lobte Isaacman als kompetent und gutherzig. Der Präsident selbst hat angekündigt, bald einen neuen Vorschlag zu machen, der die Interessen Amerikas im Weltraum in den Vordergrund stellt, wie [Deutschlandfunk] berichtet.