Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/trump-verbietet-buergern-aus-diesen-12-laendern-die-einreise/636166229):
- US-Präsident Donald Trump kündigt Einreisesperre für Staatsangehörige aus zwölf Ländern ab Montag an.
- Betroffene Länder: Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Jemen.
- Teilweise Einreisebeschränkungen für Staatsangehörige aus sieben weiteren Ländern: Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan, Venezuela.
- Begründung: Unzureichende Informationen über Risiken, die von Staatsangehörigen dieser Länder für die USA ausgehen.
- Vorwurf, dass viele dieser Länder die USA ausgenutzt hätten, indem sie ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückgenommen hätten.
- In Trumps erster Amtszeit (2017-2021) wurde der umstrittene "Muslim Ban" erlassen, der die Einreise für Flüchtlinge und Bürger aus mehreren muslimischen Ländern untersagte.
- Der Irak wurde später von der Liste gestrichen; das ursprüngliche Verbot führte zu Chaos an Flughäfen.
- Oberster Gerichtshof bestätigte 2018 eine überarbeitete Version des Einreiseverbots, die auch Nordkorea einbezog.
- Trumps Nachfolger Joe Biden hob das Dekret im Januar 2021 auf.
- Trump plant, fast allen ausländischen Staatsangehörigen die Einreise zu verwehren, die an der Elite-Universität Harvard studieren wollen.
- Einreisebeschränkung soll zunächst für sechs Monate gelten und sich gegen Personen richten, die hauptsächlich für Studium oder Austauschprogramme einreisen wollen.
- US-Außenministerium wird angewiesen, Visa von bereits an Harvard eingeschriebenen ausländischen Staatsangehörigen zu prüfen.
- Einreisebeschränkung gilt nicht für Personen, deren Einreise im nationalen Interesse liegt.
- Trump kritisiert Harvard als ungeeignetes Ziel für ausländische Studierende und fordert ausreichende Informationen zur nationalen Sicherheit.
- Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte bereits Schritte eingeleitet, um Harvard die Aufnahme internationaler Studierender zu verwehren.
- Aktuell hindert eine Blockade durch einen US-Bundesrichter die Regierung daran, Harvard die Aufnahme ausländischer Studierender zu untersagen.
- Harvard wird von der US-Regierung eine linksliberale Ausrichtung und unzureichende Maßnahmen gegen Antisemitismus vorgeworfen.
Source 2 (https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-news-liveblog-trump-harvard-einreise-li.3259750):
- US-Präsident Donald Trump zieht die Nominierung von Jared Isaacman als neuen Chef der NASA zurück.
- Isaacman, ein Milliardär und enger Vertrauter von Elon Musk, sollte Nachfolger des zurückgetretenen NASA-Chefs Bill Nelson werden.
- Trump erklärte die Rücknahme der Nominierung auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social nach einer „gründlichen Überprüfung früherer Verbindungen“.
- Die Nominierung hätte bald durch den US-Senat bestätigt werden sollen.
- Trump hatte Isaacman im Dezember für den Posten vorgesehen und ihn als „ideal“ für die NASA beschrieben.
- Elon Musk äußerte Enttäuschung über die Entscheidung und lobte Isaacman als kompetent und gutherzig.
- Isaacman bedankte sich auf der Plattform X bei Trump, dem Senat und Unterstützern, ohne auf die Gründe für die Rücknahme einzugehen.
- Er bezeichnete die letzten sechs Monate als aufschlussreich und aufregend.
- Isaacman hat an zwei privaten Weltraummissionen teilgenommen, darunter eine Mission mit SpaceX im Jahr 2021.
- Berichten zufolge könnte die Entscheidung Trumps mit Isaacmans früheren Parteispenden an die Demokraten zusammenhängen.
- Trump kündigte an, bald einen neuen Kandidaten bekanntzugeben, der „Amerika im Weltraum an die erste Stelle setzen wird“.
Source 3 (https://www.deutschlandfunk.de/trump-kuendigt-weitreichende-einreisebeschraenkungen-an-100.html):
- Einreisebeschränkungen gelten ab dem 9. Juni.
- Betroffene Länder: Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Jemen.
- Teilweise Einreisebeschränkungen für Staatsangehörige aus sieben weiteren Ländern: Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan, Venezuela.
- Begründung: Unzureichende Informationen über Risiken von Staatsangehörigen dieser Länder für die USA.
- Vorwurf: Einige Länder hätten die USA ausgenutzt, indem sie ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückgenommen hätten.
- Einreisebeschränkungen auch für neue ausländische Studenten an der Universität Harvard angekündigt.
- Nachricht gesendet am 05.06.2025 im Programm Deutschlandfunk.