Sozialleistungsbetrug in Vorarlberg: Anstieg um 60 Prozent alarmiert Behörden!

Vorarlberg, Österreich - Im Jahr 2024 verzeichnete Vorarlberg einen alarmierenden Anstieg beim Sozialleistungsbetrug. Der dabei verursachte Schaden beläuft sich auf rund 1,01 Millionen Euro, was einem Anstieg von mehr als 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Während 2023 noch 631.400 Euro an Schäden registriert wurden, sind die Zahlen nun deutlich gestiegen. Diese Entwicklung ist besonders besorgniserregend, da Vorarlberg neben der Steiermark die höchsten Zuwächse im gesamten Land aufweist. Laut vol.at betrug der Anstieg in der Steiermark sogar knapp 70 Prozent.

Ein Blick auf die landesweiten Statistiken zeigt, dass Österreich im Jahr 2024 insgesamt Sozialleistungsbetrugsfälle in Höhe von 23,36 Millionen Euro registrierte. Dies stellt einen Rückgang um zwei Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr dar, doch die Zahlen liegen weiterhin über dem Niveau der Vorjahre. Vorarlberg macht mit etwa 4,3 Prozent des Gesamtschadens einen signifikanten Teil aus. Insgesamt wurden 5.007 Tatverdächtige erfasst, darunter 1.400 Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft und 3.607 mit ausländischer Staatsbürgerschaft.

Aufklärung und Betrugsarten

Die Aufklärungsquote beim Sozialleistungsbetrug in Vorarlberg ist bemerkenswert hoch und beträgt nahezu 100 Prozent. Von insgesamt 4.865 angezeigten Delikten konnten 4.841 geklärt werden. Sozialleistungsbetrug erfolgt häufig durch falsche oder unvollständige Angaben über Einkommen, Erwerbstätigkeit oder Wohnsitz und betrifft Leistungen wie Arbeitslosengeld, Mindestsicherung und Familienbeihilfe.

In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Rolle der Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) hingewiesen, die 2018 vom Bundeskriminalamt ins Leben gerufen wurde, um gegen diese Form des Betrugs vorzugehen. Laut dem Bundeskriminalamt ist der Anstieg der Fallzahlen und der Schäden ein deutlicher Hinweis auf die Notwendigkeit dieser Task Force. SOLBE hat bereits über 50 verschiedene Betrugsmodi entdeckt, die in sieben Hauptkategorien eingeordnet werden.

Typische Betrugspraktiken

Typische Formen des Sozialleistungsbetrugs sind unter anderem:

• Erschleichung der Mindestsicherung trotz ausreichendem Vermögen
• Missbrauch von Pensionsleistungen durch Scheinwohnsitz
• Widerrechtlicher Erhalt der Familienbeihilfe
• Verbotene Auslandsaufenthalte bei Bezug von Sozialleistungen
• Erschleichung der Grundversorgung mit falschen Identitäten

Die Strafen für Sozialleistungsbetrug reichen von einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, während Verwaltungsstrafen bis zu 4.000 Euro den Ländern für Verstöße gegen Sozialhilfegesetze auferlegt werden können.

In Anbetracht der steigenden Betrugszahlen sehen Fachleute eine verstärkte Notwendigkeit, die Aufklärung über Sozialleistungsbetrug und die Möglichkeiten zur Anzeige von Verdachtsfällen zu fördern. Laut ORF steigt damit auch die Notwendigkeit für eine erhöhte Sensibilität in der Bevölkerung, um Missbrauch von Sozialleistungen zu erkennen und zu melden.