Schnedlitz fordert Rücktritt: Karner überfordert mit Jugendkriminalität!

Wien, Österreich - Michael Schnedlitz, freiheitlicher Generalsekretär und Heimatschutzsprecher, hat scharfe Kritik an Innenminister Gerhard Karner geübt, indem er dessen Handlungsfähigkeit in der Sicherheitslage Österreichs in Frage stellt. In einer aktuellen Stellungnahme forderte Schnedlitz, dass Karner zurücktreten sollte, da er offenbar mit der Situation überfordert sei und die Kontrolle über die Sicherheitslage verloren habe. Laut Schnedlitz werde Österreich von einem Innenminister geführt, der sogar von „12-jährigen Intensivtätern vorgführt“ wird. Er schlägt vor, dass Karner sich stattdessen um ein Museum kümmern sollte, anstatt weiterhin als Innenminister zu agieren. Dies berichtet OTS.

Die FPÖ hat seit langem eine striktere Vorgehensweise gegen importierte Gewalt und eine umfassende Reform der Asyl- und Integrationspolitik gefordert. Schnedlitz kritisierte, dass Karner lediglich „dampfplaudere“ und keine echten Maßnahmen ergreife, um die Sicherheitslage zu verbessern.

Reaktionen des Innenministers

Innenminister Karner, der sich jüngst in der ORF-Pressestunde äußerte, verteidigte die Aussetzung des Familiennachzugs für ein Jahr und wies die Vorwürfe von Schnedlitz zurück. Er bezeichnete die FPÖ und deren Vorsitzenden Herbert Kickl als politische Schikane und behauptete, die FPÖ wolle die Arbeit der Polizei „madig machen“. Karner warf Kickl vor, der Polizei „Prügel vor die Füße zu werfen“ und wies die Vorwürfe der FPÖ in Bezug auf Unzulänglichkeiten in der Asylpolitik zurück. Dies berichtet Heute.

Karners Verteidigungen umfassen auch die Behauptung, dass die FPÖ gegen notwendige Maßnahmen, wie beispielsweise ein Messertrageverbot oder Maßnahmen gegen Gefährder, sei, was von Schnedlitz als substanzlos bezeichnet wurde. Er forderte eine endgültige Aussetzung des Familiennachzugs und stellte fest, dass unter der ÖVP rund 250.000 illegale Migranten ins Land gekommen seien, was Karners Asylpolitik als „Nicht genügend“ kennzeichnete.

Sicherheitslage in Österreich

Der Innenminister hatte im vergangenen Jahr die Terrorwarnstufe in Österreich auf Stufe 4 erhöht und betonte die Notwendigkeit, Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere in jüdischen und israelischen Einrichtungen, zu verstärken. Es gebe zwar aktuell keine konkreten Anschlagspläne, jedoch eine international höhere Gefährdungslage, was gelegentlich zu Spannungen führt. Das Bundesministerium für Inneres gab bekannt, dass Sicherheitsmaßnahmen angepasst werden, und das Bundesheer die Polizei beim Objektschutz unterstützt.

Karner betonte die besondere Verantwortung Österreichs gegenüber der jüdischen Gemeinde und die Herausforderungen der Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen durch Fake News. In diesem Kontext bleibt die Diskussion um die Sicherheitslage und die Rolle des Innenministers zentral, während die FPÖ weiterhin politische Rücktritte und Reformen fordert.