USA und Iran: Diplomatie im Atomstreit – Verhandlungen in Rom!

Rom, Italien - Am Freitag, dem 21. Mai 2025, wird in Rom die fünfte Verhandlungsrunde über den umstrittenen Atomstreit zwischen den USA und dem Iran stattfinden. Die Ankündigung erfolgte durch Omans Außenminister Badr al-Busaidi auf der Plattform X. Oman übernimmt dabei die Rolle eines Vermittlers in diesen Gesprächen, die in den letzten Monaten an Bedeutung gewonnen haben.

Zu Beginn der Gespräche herrschte zwischen den beiden Seiten ein gewisses Maß an Optimismus. Allerdings traten nach dem letzten Treffen in Maskat signifikante Differenzen zutage. Analyst Gregory Brew von der Eurasia Group merkte an, dass eine Fortsetzung der Gespräche trotz der bestehenden Meinungsverschiedenheiten nicht überraschend sei. Er betonte jedoch, dass ohne Einigung bei einem zentralen Streitpunkt ein umfassendes Abkommen unwahrscheinlich bleibe.

Streitpunkt der Verhandlungen

Der Hauptstreitpunkt im Iran-Atomprogramm betrifft die Nutzung desselben. Der Iran betont, dass sein Programm ausschließlich zu zivilen Zwecken dient, während westliche Regierungen, insbesondere die USA, befürchten, dass der Iran auf den Bau einer Atombombe hinarbeitet. Diese Bedenken wurden weiter angeheizt, als US-Präsident Donald Trump dem Iran im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen mit militärischer Gewalt drohte.

Im Rahmen des Wiener Atomabkommens, das am 14. Juli 2015 unterzeichnet wurde, verpflichtete sich der Iran, sein Nuklearprogramm erheblich einzuschränken. Das Abkommen wurde von den P5+1-Staaten (USA, Russland, China, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland) und der Europäischen Union unterzeichnet, mit dem Ziel, das iranische Atomprogramm zu kontrollieren und wirtschaftliche Sanktionen schrittweise aufzuheben. Dieses Abkommen trat am 20. Januar 2016 in Kraft und wurde durch Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats gebilligt.

Folgen des US-Ausstiegs aus dem Abkommen

Die Hoffnungen auf eine langfristige Lösung wurden jedoch erheblich beeinträchtigt, als Trump 2018 einseitig aus dem Pakt ausstieg und neue Sanktionen gegen den Iran verhängte. Diese Sanktionen betrafen nicht nur den Iran direkt, sondern auch alle Länder und Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machten. Nach dem Rückzug der USA begannen auch die iranischen Nuklearaktivitäten zunehmen: Der Iran überschritt im Juli 2019 die im Abkommen festgelegten Grenzwerte für niedrig angereichertes Uran und erklärte im Januar 2020, dass er sich nicht länger an die Verpflichtungen des Abkommens halten würde.

Die atomaren Verstöße des Irans sowie die Erhöhung von Anreicherungen auf bis zu 60 % haben das internationale Vertrauen erheblich erschüttert. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hatte bis Mitte 2019 bestätigt, dass der Iran seine Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens einhielt, doch die Situation hat sich seitdem drastisch verschlechtert. Kritiker des Abkommens, wie die USA, Israel und Saudi-Arabien, hatten bereits von Anfang an Bedenken geäußert, dass der Iran trotz der Verpflichtungen auf Nuklearwaffen hinarbeiten könnte.

Die Bundesregierung und andere internationale Akteure sind weiterhin darum bemüht, eine diplomatische Lösung zu finden. Die Möglichkeit einer Rückkehr der US-Regierung unter Präsident Biden zum Abkommen hängt entscheidend davon ab, dass der Iran seine vertraglichen Verpflichtungen wieder einhält. Die Verhandlungen in Wien fanden zuletzt von April bis Juni 2021 sowie von November 2021 bis März 2022 statt, wurden jedoch durch die Ablehnung von Kompromisspaketen seitens des Iran gestört. Der Fortschritt in den Verhandlungen bleibt aus, und die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen sorgsam.

In Anbetracht der aktuellen Lage und den bestehenden Differenzen wird das Ergebnis der nächsten Verhandlungsrunde in Rom mit besonderem Augenmerk verfolgt. Es bleibt abzuwarten, ob die beteiligten Parteien eine Einigung erzielen können, die den Atomstreit nachhaltig lösen könnte.

Kleine Zeitung, Wikipedia, Auswärtiges Amt.