Österreich in Gefahr: Radikale Islamisten stellen größte Bedrohung dar!

Dortmund, Deutschland - Österreich steht vor massiven Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit, insbesondere im Hinblick auf den radikalen Islam und dessen Bedrohungen. ÖVP-Innenminister Gerhard Karner bezeichnete in einer aktuellen Rede radikale Islamisten als die „zweifellos gefährlichste“ Gruppierung im Land. Diese Einschätzung stammt aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024, der die Bedrohung durch islamistischen Terror ausführlich behandelt. FPÖ-Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz kritisierte die Ampelregierung scharf für ihre Reaktion auf die alarmierenden Erkenntnisse und forderte dringend Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung.

Schnedlitz wies darauf hin, dass die Sicherheit der Österreicher gefährdet sei und mahnte, dass die ÖVP mehr darum bemüht sei, den EU-Eliten zu gefallen, statt sich für die Sicherheit der eigenen Bürger einzusetzen. Besonders besorgniserregend seien historische Jahrestage, die an die Notwendigkeit einer robusten Sicherheitsstrategie erinnern. Dabei spricht er sich für eine „Festung Österreich“ in der Asyl- und Migrationspolitik aus und kritisiert die aktuellen Maßnahmen, wie etwa das Aussetzen des Familiennachzugs, als ineffektiv.

Radikalisierung und Islamismus in Deutschland

Ähnliche Besorgnis über islamistische Gruppen gibt es auch in Deutschland, wo die „Furkan Gemeinschaft“ kürzlich eine Demonstration in Dortmund abhielt. Diese Gemeinschaft, die seit 1994 besteht, hat sich zum Ziel gesetzt, eine „islamische Zivilisation“ auf Basis des islamischen Rechts, Koran und Sunna zu etablieren. Auf der Kundgebung waren nur wenige Passanten aufmerksam, was die Polizei als ruhig verzeichnete. Die Gruppe, die auch im aktuellen Verfassungsschutzbericht als bedenklich eingestuft wird, hat schätzungsweise rund 400 Mitglieder und lehnt westliche Werte wie Individualität und Gleichstellung der Geschlechter ab.

Die Ideologie der „Furkan Gemeinschaft“ ist von einer stark ablehnenden Haltung zur Demokratie geprägt, was sich auch in der Verweigerung der Teilnahme an Wahlen äußert. Frauen sollen in der Öffentlichkeit nur in Begleitung eines Mannes erscheinen und vollverschleiert sein. Dabei missioniert die Gruppe in einem breiten Spektrum unter Muslimen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Konfession, und nutzt zahlreiche Webseite sowie Social Media für die Rekrutierung.

Gesellschaftliche Herausforderungen und Radikalisierung

Der Kontext, in dem sich der Islamismus bewegt, wurde in einem Sammelband zum Thema „Islamismus als gesellschaftliche Herausforderung“ beleuchtet. Es wird analysiert, wie Islamismus als Ideologie sich an gesellschaftliche Gegebenheiten anpasst und Krisen nutzt, um sich zu verstärken. Der Fokus liegt auf den Wechselwirkungen zwischen Islamismus, Rechtsextremismus und antimuslimischem Rassismus. Vor allem sind die Themen Migration, Klimakrise und geopolitische Konflikte wie der Ukraine-Krieg ideologisch stark aufgeladen und fördern eine gesellschaftliche Polarisierung, die zur Radikalisierung beiträgt.

Eine Analyse des BAMF beleuchtet mögliche Verbindungen zwischen Migration und Radikalisierung und legt offen, dass ein Anstieg extremistischer Aktivitäten auch durch die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Unsicherheit begünstigt wird. Die Berichterstattung über radikalisierungsanfällige Protestszenen hat zugenommen, und die mediale Diskussion um diese Themen spitzt sich weiter zu.

Diese Entwicklungen sind nicht nur eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, sondern betreffen auch das gesellschaftliche Miteinander in Europa. Zudem zeigt der MOTRA-Radikalisierungsmonitor 2023/24, dass eine anhaltende „Polykrise“ seit 2022 besteht, die sich negativ auf die Gesellschaft auswirkt und zur Radikalisierungsanfälligkeit beitragen kann.

Die derzeitige Situation erfordert dringend einen gemeinsamen und entschlossenen Ansatz, um den Gefahren des Islamismus entgegenzutreten und die innere Sicherheit nachhaltig zu stärken. Dies ist nicht nur für Österreich, sondern für ganz Europa von zentraler Bedeutung.

Weitere Informationen hierzu finden Sie unter OTS, Der Westen und bpb.