Babler als Kulturminister: Sparpläne und Fair Pay in der Kunst!

Traiskirchen, Österreich - SPÖ-Parteichef Andreas Babler hat am Donnerstag seine ersten Interviews als neu ernannter Kulturminister gegeben. Er leitet das Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) und betont, dass das Ministerium keinesfalls ein „politischer Restlfriedhof“ sei. Vielmehr sieht er Kunst und Kultur als zentrale Themen der Sozialdemokratie und stellt diese Anliegen in den Vordergrund seiner Arbeit.

Babler, der zuvor als Bürgermeister von Traiskirchen tätig war, hat bereits Initiativen in der Kunst- und Kulturszene gesetzt. Er betont die Notwendigkeit eines ständigen Austauschs mit Fachleuten und will sein politisches Verhandlungsgeschick gegenüber Finanzminister Markus Marterbauer unter Beweis stellen. Einsparungen im Bereich Kunst und Kultur stehen auf der Agenda, wobei er klarstellt, dass keine Ausnahmen gemacht werden. Mögliche Einsparungen könnten Infrastrukturprojekte betreffen, die nicht vertraglich gebunden sind.

Fair Pay und die Kulturstrategie

Ein wichtiges Anliegen des neuen Ministers ist die Einführung einer interministeriellen Arbeitsgruppe für Fair Pay im Kulturbereich. Der Bund hat bereits eine Pilotphase gestartet, in der 6,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die Lücke zwischen den aktuellen und den angestrebten Personalkosten zu schließen. Studien haben gezeigt, dass im Durchschnitt 21 Prozent der Personalkosten von einer Fair-Pay-Situation entfernt sind, was einen finanziellen Bedarf von etwa 25 Millionen Euro im Bereich der freien Szene bedeutet. Diese Zahlen wurden im Rahmen einer Umfrage ermittelt, an der 200 Kultureinrichtungen aus ganz Österreich teilnahmen [oe1] berichtet.

Die Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hat bereits im Januar 2022 einen Fahrplan zum Thema Fair Pay vorgestellt. Gemäß diesem Plan sind Förderwerber dazu verpflichtet, ein Fair-Pay-Konzept vorzulegen, das aktuelle und angestrebte Gehälter sowie Honorare vergleicht. Diese Konzepte sind notwendig, um die Zuschüsse zu erhalten, die zweckgebunden für die Verbesserung der Situation von Künstlerinnen und Künstlern sind [bmwkms] erläutert.

Zukünftige Pläne und Herausforderungen

In seinen ersten Wochen im Amt beschreibt Babler die Herausforderungen, die ihm begegnen, als herausfordernd, aber auch erfreulich. Er plant ein Treffen mit steirischen Kulturschaffenden, um über die Vitalität der zeitgenössischen Kulturszene zu diskutieren. Außerdem steht die Entscheidung über den Umzug des Hauses der Geschichte Österreich (hdgö) ins Museumsquartier aus, die bis Jahresende getroffen werden soll. Die Ausgliederung des hdgö als eigenständiges Bundesmuseum bleibt jedoch bestehen.

Der Kulturminister sieht auch die Notwendigkeit einer umfassenden Reform des ORF und fordert schnelle Maßnahmen zur Umsetzung der Änderungen beim ORF-Stiftungsrat. Die Finanzierung des ORF Radio-Symphonieorchesters Wien bleibt indes ungewiss, was die Filmbranche betrifft, können die Akteure nicht auf baldige finanzielle Unterstützung hoffen. Babler fordert insgesamt einen höheren Mitteleinsatz im Kulturbereich, ähnlich den Bereichen Bildung, Gesundheit und Justiz [kleinezeitung] berichtet.