Ein Aufschrei in Wiener Neustadt! Bürgermeister Klaus Schneeberger von der ÖVP steht wegen seiner umstrittenen Äußerungen zur Integration unter Beschuss. In einem Podcast-Interview für das Jugendmagazin „Die Klette“ meinte er, dass nur drei Kinder in einer Klasse der Baumkirchnerring Schule zu Hause Deutsch sprechen. Die Wiener Neustädter Grünen sehen in dieser Aussage ein Zeichen der Resignation und fordern mehr Verantwortung von der Politik. Die Aussage sei alarmierend und ignoriere die Herausforderungen, mit denen viele Kinder in der Stadt konfrontiert sind, wie noen.at berichtete.
Rechnungshofkritik trifft die Stadt
Gleichzeitig sieht sich die Stadt Wiener Neustadt einer scharfen Kritik des Rechnungshofs gegenüber. In einem Bericht wird angeprangert, dass zu viel Boden versiegelt wird – insbesondere durch Bauvorhaben wie die Ostumfahrung und das Großprojekt "Maximilium im Stadtpark". In Reaktion auf diese Vorwürfe äußerte Bürgermeister Schneeberger in einem offenen Brief an Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker, dass er mit „Verwunderung“ die Grenzen der verfassungsmäßigen Aufgaben des Rechnungshofs in Frage stelle. „Es wird mehr politisch agiert als objektiv geprüft“, so Schneeberger. Die geplante Ostumfahrung sei bereits umfassend genehmigt worden, und die Umweltverträglichkeit sei klar nachgewiesen, wie kurier.at berichtete.
Die Kritik weckt auch Widerstand im Gemeinderat, der beschloss, den Bericht des Rechnungshofs nicht zur Kenntnis zu nehmen. Schneeberger bezeichnete die geforderten Investitionen von geschätzten 100 Millionen Euro als „überbordend“ und ärgert sich über „verkürzte, irreführende und populistische Behauptungen“. Die Stadt habe sich stets um eine umweltverträgliche Umsetzung ihrer Projekte bemüht und führt seit über zwei Jahren Verhandlungen mit dem Bauwerber des "Maximilium", um eine Lösung zu erreichen.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
