Am Mittwoch, den 25. September, fand die Bezirksvertretungssitzung der Donaustadt statt, die nach der Sommerpause zahlreiche Themen und lebhafte Diskussionen auf die Agenda setzte. Unter den angesprochenen Themen waren unter anderem die Zukunft der Metastadt, die Begrünungsmaßnahmen in der Seestadt sowie die umstrittenen Mobilklassen der Mittelschule Kagran.
Die Sitzung wurde von verschiedenen politischen Vertretern geprägt. Wolfgang Orgler, Klubobmann der Grünen, kritisierte Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) dafür, dass er Outdoor-Veranstaltungen in der Metastadt behindere. Nevrivy konterte mit der Aussage, dass es wichtig sei, Ruhezeiten einzuhalten und eine ausgewogene Nachtruhe für die Anwohner zu gewährleisten, besonders nach einem langen Festival.
Mobilklassen in der Kritik
Ein besonders heiß umstrittenes Thema waren die Mobilklassen der Mittelschule Kagran. Diese Container wurden zur Erweiterung des Schulraums auf einem Teil des Schulgeländes aufgestellt, blieben jedoch zu Beginn des Schuljahres leer. Da dies für Aufregung sorgte, forderte die ÖVP den Abbau der leeren Container. Bezirksvorsteher Nevrivy stellte klar, dass mittlerweile zwei sonderpädagogische Klassen in diesen Containern untergebracht sind und die weitere Nutzung in Planung sei. Unklar bleibt jedoch, warum diese Klassen nicht sofort genutzt wurden, was zu weiteren Fragen und Unsicherheiten führt.
Jing Hu von den Neos stimmte den Ausführungen Nevrivys zu und wies darauf hin, dass das Schulgebäude anscheinend ohne die Container bereits voll ist. Diese Meinungen standen jedoch im Widerspruch zu der Aussage der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Michaela Löff (ÖVP), die betonte, dass die wachsende Bevölkerung der Donaustadt und der damit verbundene Bedarf an Schulplätzen in die Stadtplanung einfließen sollten. Diese Ansichten führten dazu, dass alle Anträge zur Situation der Mobilklassen gegen die Stimmen der ÖVP, FPÖ und des Teams HC Strache abgelehnt wurden.
Umstrittener Abriss des alten Amtshauses
Ein weiteres Thema, das während der Sitzung behandelt wurde, war der geplante Abriss des alten Amtshauses, das nach dem Fund von Asbest als gefährlich eingestuft wurde. Thomas Gollner (SPÖ), der Vorsitzende des Bauausschusses, erklärte, dass die zuständige Magistratsabteilung dem Abriss keine Einwände entgegengebracht hat. Zoran Ilic von der ÖVP äußerte Bedenken gegen den Abriss und forderte alternative Lösungen. Letztendlich wurde die Empfehlung zur Flächenumwidmung trotz der Bedenken von Ilic beschlossen.
Zusätzlich gab es während der Sitzung eine intensive Diskussion über die Begrünung der Seestadt. Anträge der Grünen und der ÖVP zur Verbesserung der grünen Flächen wurden angenommen, wobei bereits konkrete Pläne zur Begrünung von bestimmten Staubflächen im Gebiet in Aussicht gestellt wurden. Die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen hat hier Früchte getragen und zeigt, dass Umweltthemen auch in der Kommunalpolitik immer wichtiger werden.
Für weitere Informationen und Details über die Sitzung können interessierte Leser den Artikel auf www.meinbezirk.at nachlesen.
