Die aktuelle Befragungsaktion der ÖVP in Scheibbs sorgt für Aufsehen. Unter dem Motto „Damit der Schuh nicht (mehr) drückt“ hat die Partei seit Anfang Oktober Fragebögen verteilt, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger einzuholen. Bürgermeister und Stadtparteiobmann Franz Aigner berichtet von positiven Rückmeldungen und einer hohen Rücklaufquote. „Es ist eine knackige und kurze Befragung, damit wir wissen, was die Leute bewegt“, erklärt Aigner und kündigt an, dass die Umfrage auch online ausgefüllt werden kann.
Jedoch stößt diese Initiative auf Kritik vonseiten der SPÖ. Die Bildungsgemeinderätin Barbara Schagerl äußert den Wunsch, dass die ÖVP sich wieder aktiver mit dem Stadtentwicklungskonzept auseinandersetzt. „Es wäre wünschenswert, wenn die ÖVP das Konzept aus der Schublade holen und dort weiterarbeiten würde“, sagt sie. Ihr Vorwurf: Stattdessen konzentriere sich die ÖVP auf eine Umfrage, die nichts an der aktuellen Situation ändere.
Kritik an der ÖVP-Aktion
Die SPÖ-Politikerin ist der Ansicht, dass die ÖVP sich von den notwendigen Maßnahmen zur Stadtentwicklung ablenken lässt. „Es drückt nicht nur der Schuh, sondern es gibt weitaus dringlichere Themen, die behandelt werden müssen“, erklärt Schagerl. Die Kritik erfolgt vor dem Hintergrund, dass die Stadt in der Entwicklung ihrer Infrastruktur und Dienstleistungen vor herausfordernde Aufgaben gestellt wird.
Die ÖVP hingegen plant, die Umfrage beim kommenden Weihnachtsmarkt weiter zu bewerben. „Wir wollen das positive Echo, das wir bisher erhalten haben, verstärken und die Menschen dazu ermutigen, ihre Meinung mitzuteilen“, so Aigner, der überzeugt ist, dass die Umfrage zur Stärkung des Bürgerdialogs beiträgt.
Die Auswertung der Befragung ist für Mitte Dezember angesetzt. „Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und hoffen, dass sie uns wertvolle Einblicke geben“, fügt Aigner hinzu. Während die einen die Aktion als geschickten Schachzug zur Bürgerbeteiligung sehen, sind andere der Meinung, dass es an der Zeit ist, praktikable Lösungen für die Herausforderungen der Stadt zu finden.
Diese Situation verdeutlicht die Spannungen zwischen den politischen Parteien und den unterschiedlichen Ansätzen zur Stadtentwicklung. Die ÖVP scheint sich auf die Meinungsforschung zu konzentrieren, während die SPÖ zu sofortigen, greifbaren Maßnahmen drängt. Details zu diesem Vorfall sind noch spärlich, jedoch meldet www.noen.at, dass die Diskussion über Stadtentwicklung möglicherweise durch die anstehenden Umfrageergebnisse neu entfacht werden könnte.
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