Mölzer kritisiert Babler: Kulturpolitik der SPÖ bleibt in der Luft!

Österreich - Am 28. April 2025 äußerte sich der FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer kritisch zu den jüngsten Interviews von SPÖ-Vizekanzler Babler. In seinen Ausführungen bezeichnete Mölzer die Interviews als unkritisch und inhaltsleer, was seiner Meinung nach ein negatives Licht auf die österreichische Medienlandschaft wirft. Er bemängelte zudem, dass Bablers politische Linie unklar sei und es an klaren Ansagen oder einer deutlichen Kehrtwende fehle, die die Kulturpolitik betreffen.

Mölzer wandte sich besonders gegen die Auffassung Bablers, der Staat müsse Kultur „anbieten“. Die FPÖ lehnt diese Position entschieden ab und fordert stattdessen, dass der Staat lediglich die Rahmenbedingungen für Kultur schaffen solle, ohne selbst als Kulturproduzent aufzutreten. Es mangele an klaren Ansagen zu wichtigen Maßnahmen wie der Schaffung von mehr Transparenz bei Fördervergaben im Kunst- und Kulturbereich, stellte Mölzer fest.

Kritik an Intransparenz und Ideologie

Achtlosigkeit angesichts der aktuellen kulturellen Entwicklungen kritisierte Mölzer auch in Bezug auf die SPÖ unter Babler. Er sieht keine Anzeichen für eine Entideologisierung und Demokratisierung des Kulturbetriebs und behauptet, die SPÖ fördere eine Politik, die weiterhin intransparente und ideologische Ansätze verfolgt. Dies führe zu einer Ausgrenzung von unliebsamen Künstlern und Projekten.

Die FPÖ hingegen setzt sich für die Freiheit der Kunst, für Transparenz bei Kulturförderungen und für die Entpolitisierung des Kulturbetriebs ein. Mölzer forderte eine Kulturpolitik, die sich dezidiert an den Bedürfnissen der Bürger orientiert und einen offenen sowie fairen Kulturraum schafft.

Kulturpolitische Leitlinien des Bundes

In einem breiteren Kontext veröffentlichten am 21. Juni 2024 das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) die „Kulturpolitischen Leitlinien des Bundes“. Diese Leitlinien sind das Ergebnis eines Strategieprozesses, der 2021 begann. Acht zentrale Handlungsfelder wurden definiert, um ein modernes und zukunftsfähiges Kulturmanagement zu fördern:

• Innovation und Digitalisierung
• Fairness und soziale Verantwortung
• Internationalisierung
• Publikum und Kulturvermittlung
• Ökologie und Nachhaltigkeit
• Baukultur und kulturelles Erbe
• Förderkultur
• Dialog

Die Kulturpolitischen Leitlinien umfassen Themen wie die Sicherung der Freiheit der Kunst, die Ansprache neuer Publikumsschichten sowie die Gewährleistung fairer Bezahlung. Sie streben eine aktive Gestaltung der bebaute Umwelt an und stellen somit einen umfassenden Plan für die künftige Kulturpolitik dar. Weitere Informationen sind in dem veröffentlichten PDF-Dokument zu finden, das eine Dateigröße von 2 MB hat und auf der Website des BMKÖS erhältlich ist (BMKÖS).

In Anbetracht dieser Entwicklungen bleibt abzuwarten, wie die SPÖ auf die Kritik Mölzers reagiert und welche Schritte zur Verbesserung der Transparenz und zur Förderung einer offenen Kulturpolitik unternommen werden.

OTS berichtet über die aktuelle Diskussion um die Kulturpolitik und die Position der FPÖ sowie deren Kritik an der SPÖ unter Babler.