In Villach hat sich am Montag, dem 21. Oktober, eine neue politische Kraft formiert. Die Bürgerliche Mitte Österreichs (DBM) stellte ihr Konzept in der Café-Bar „Hauptplatz 17“ vor. Mit dem Slogan „Von der Bürgerbewegung in die Politik“ signalisiert die Partei ihre Absicht, aktiv an politischen Wahlen teilzunehmen und relevante Themen anzugehen.
Der Obmann und Landessprecher der DBM, Gerhard Godescha, hat eine bewegte Vorgeschichte in der Kärntner Politlandschaft. Er war zehn Jahre lang Vorsitzender des Vereins „Mutbürger Kärnten“, wo er sich in verschiedenen Bürgerprotesten engagierte, darunter die Initiative gegen die Flickstraße in Dellach am Wörthersee. Zuletzt war Godescha einer der Initiatoren des Kärntner Seenvolksbegehrens zusammen mit Walter Polesnik. Neben ihm stellten sich auch Obmann-Stellvertreter Karl Hleb und Finanzreferent Thomas Merlin der Öffentlichkeit vor.
Strategische Wahl des Zeitpunkts
Die Entscheidung, die Partei erst nach der Nationalratswahl vorzustellen, wurde bewusst getroffen. Für die kommenden Gemeinderats- und Landtagswahlen plant die DBM, ihre politischen Ziele zu vertreten. Die Partei bekennt sich zu Werten wie Neutralität, Demokratie und der Wahrung des Rechtsstaats, die auf der österreichischen Bundesverfassung und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union basieren. Ein zentraler Punkt ihrer Agenda ist die stärkere Einbeziehung des Volkes in rechtliche Fragen, die die Verfassung betreffen.
Ein wichtiges Merkmal der neuen Partei ist ihre klare Distanzierung von extremistischen Strömungen, sowohl von Links- als auch von Rechtsextremismus. Die Gründungsmitglieder sehen sich als Vertreter einer gemäßigten politischen Bewegung, die auf bürgerschaftliches Engagement setzt.
Die Bürgerliche Mitte hat das Potenzial, frischen Wind in die Kärntner Politik zu bringen. Ihre klare Positionierung und die Erfahrungen der Gründungsmitglieder könnten bei der Wählerschaft auf Resonanz stoßen. Die nächsten Monate werden zeigen, wie sich die DBM im politischen Landschaft Kärntens behaupten kann und welche Themen sie anpacken wird. Für weitere Informationen zu den Zielen und Plänen der neuen Partei, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.meinbezirk.at.
