Schweizer Armeechef warnt: Neutralität schützt nicht vor Bedrohungen!

Schweizer Armeechef warnt: Neutralität schützt nicht vor Bedrohungen!

Der Armeechef der Schweiz, Thomas Süssli, hat jüngst Vorbehalte gegenüber der aktuellen Sicherheitslage und der Verteidigungsfähigkeit des Landes geäußert. Trotz der destabilisierten geopolitischen Situation, die durch den russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 ausgelöst wurde, bleibt die Schweizer Politik relativ unbeeindruckt. Süssli bemerkt, dass der Konflikt in der Ukraine von vielen als weit entfernt wahrgenommen wird, obwohl nur zwei Länder – Ungarn und Österreich – zwischen der Schweiz und der Ukraine liegen.

Süssli betont, dass das Fehlen eines „Rucks“ durch die Gesellschaft auf verschiedene Faktoren zurückzuführen ist. Zudem kritisiert er die weit verbreitete Vorstellung, dass die Neutralität der Schweiz automatisch einen Schutz bietet. Die Verantwortung, die der Armeechef für die Truppe trägt, ist nicht unerheblich; er erklärte, dass im Ernstfall nur ein Drittel der Soldatinnen und Soldaten vollständig ausgerüstet wäre.

Die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit

Süssli macht deutlich, dass die Schweiz sich nicht autonom verteidigen kann. Um dem herausfordernden Sicherheitsumfeld zu begegnen, müsse die Armee interoperabel mit anderen Streitkräften zusammenarbeiten, was bereits seit Jahrzehnten Teil der Verteidigungsstrategie ist. Die internationale Kooperation der Schweizer Armee umfasst nicht nur die Zusammenarbeit mit anderen Armeen, sondern auch Übungen der Luftwaffe und Beiträge zur militärischen Friedensförderung, wie etwa den Einsatz im Kosovo im Rahmen von KFOR.

Die Schweiz trainiert regelmäßig in Auslandseinsätzen, beispielsweise bei Nacht- und Tiefflügen in Großbritannien. Auch bei humanitären Einsätzen, wie der Unterstützung während der Waldbrände in Griechenland 2023, ist die Armee aktiv. Doch trotz dieser Bemühungen gedämpft Süssli die Erwartungen, da Überlegungen angestellt werden, dass es bis 2050 dauern könnte, um das Land vollständig verteidigungsbereit zu machen, wenn erst ab 2032 oder 2035 ein Prozent des Bruttoinlandproduktes investiert wird.

Rüstungsausgaben und Sicherheitsbedenken

Ein weiterer Punkt der Besorgnis ist die Entwicklung der Rüstungsausgaben, die von 1,6% des BIP im Jahr 1990 auf lediglich 0,67% im Jahr 2024 gesunken sind. Dies zeigt einen Fehlbetrag von insgesamt 144 Milliarden Franken auf, der die Betriebskosten der modernen Armee nicht mehr abdeckt. Martin Pfister, der neu gewählte Chef des Verteidigungsdepartements, hat die Notwendigkeit betont, die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu stärken, um die Werte und Institutionen der Schweiz zu schützen.

Pfister plant, die Rüstungsausgaben bis 2032 auf 1% des BIP anzuheben. Die Wehrfähigkeit, die häufig durch das Motto „Die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee“ beschrieben wird, wird durch viele Reservisten sowie die Ausrüstung, die diese zu Hause haben, unterstützt. Der Ausbau der Luftverteidigung und die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern sowie internationalen Organisationen wie der NATO sind ebenfalls auf der Agenda, um Zugang zu wichtigen Technologien zu sichern und die Sicherheitsarchitektur zu stärken.

Insgesamt zeigt sich, dass die Schweizer Armee vor großen Herausforderungen steht und dass umfassende Vorbereitungen sowie Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit dringend erforderlich sind, um mit den internationalen Entwicklungen Schritt zu halten. Diese Erkenntnisse unterstreichen die Notwendigkeit, über die Rüstungs- und Sicherheitsstrategie der Schweiz nachzudenken und diese entsprechend anzupassen.

Für weitere Informationen und Hintergründe können Sie die Berichte von Kleine Zeitung, VTG und Süddeutsche Zeitung lesen.