In der letzten Sitzung des Dietiker Gemeinderats, die am Donnerstagabend stattfand, waren 34 von 36 Mitgliedern sowie 4 der 7 Stadtratsmitglieder anwesend. Es gab jedoch technische Probleme mit der Audioanlage, die seit Sommer 2018 im Stadthaus installiert ist. Diese Schwierigkeiten führten zu einer Unterbrechung der Sitzung, die auf Antrag des Gemeinderats Andreas Wolf (Grüne) mit 25 Stimmen akzeptiert wurde. Trotz der fortbestehenden Probleme wurde die Sitzung nach etwa einer halben Stunde wieder aufgenommen, wobei die Teilnehmer gebeten wurden, laut zu sprechen, um die Verständlichkeit zu verbessern.
Persönliche Erklärungen und deren Relevanz
Gemeinderat Max Bodenmann (Gamfa) nutzte die Plattform, um eine persönliche Erklärung vorzulesen. Er betonte seine Absicht, auch in Zukunft Erklärungen vorzutragen, die nicht unbedingt einen direkten Bezug zu Dietikon haben. Dies ist besonders bemerkenswert, da seine vorige Erklärung im Dezember 2023 zum Nahostkonflikt, die eine lange Debatte im Gemeinderat und beim Bezirksrat auslöste, offenbar Bestrebungen unter Mitgliedern geweckt hat, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass persönliche Erklärungen einen Bezug zu Dietikon erfordern. Aktuell steht jedoch kein offizieller Antrag für eine solche Änderung zur Diskussion.
Zusätzlich verlas Katharina Kiwic (SP), die 2. Vizepräsidentin des Gemeinderats, eine Fraktionserklärung der SP/AL-Fraktion. Darin wurde kritisiert, dass das Stadtplanungsamt die von der SVP vorgeschlagene Idee, sogenannte City Trees aufzustellen, nicht umgesetzt hat, was auf einen Missstand innerhalb der kommunalen Planung hinweist.
Die Problematik der kantonalen Steuervorlage 17 wurde ebenfalls angesprochen. Gemeinderat Martin Steiner (SP) stellte eine dringende Interpellation zu diesem Thema, die vom für Finanzen zuständigen Stadtrat Reto Siegrist (Mitte) beantwortet wurde. Diese Diskussion wird als entscheidend erachtet, da sie möglicherweise langfristige Auswirkungen auf die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt haben könnte.
Trotz der Verzögerungen durch technische Probleme wurde die Sitzung schließlich um etwa 22.30 Uhr beendet, was eine Verlängerung um eine halbe Stunde zur Folge hatte. Der Gemeinderat beschloss unter anderem auch mit 32 zu 1 Stimmen eine neue Verordnung über digitale Sitzungen in Notlagen, was die Anpassungsfähigkeit und Modernisierung der kommunalen Abläufe unterstreicht. Diese neuen Regeln sollen es den Mitgliedern ermöglichen, auch in Krisenzeiten effektiver zusammenzuarbeiten und Entscheidungen zu treffen.
Die Diskussionen aus dieser Sitzung belegen einen klaren Trend hin zu einer stärkeren Berücksichtigung moderner technologischer Mittel sowie den Umgang mit Themen, die die Stadt und ihre Bürger direkt betreffen. Diese Entwicklungen sind von Bedeutung für die zukünftige politische Landschaft in Dietikon.
