Zukunft des „BEA-Projekts“ gesichert: Meinerzhagen stimmt mehrheitlich zu!

Ein wichtiges Projekt im Bereich des Nahverkehrs in Deutschland wurde kürzlich im neuen Sitzungssaal von Meinerzhagen besprochen. Die Debatte drehte sich um das "BEA-Projekt" (Bestellen – Einsteigen – Ankommen), das von einer kleinen Delegation interessiert verfolgt wurde. Trotz einer überwiegend positiven Stimmung im Gremium entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die Zukunft dieses Projekts und die verschiedenen Anträge, die von den politischen Fraktionen eingebracht wurden.

Den Auftakt zur Diskussion machte Ralf Schwarzkopf, CDU-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Landrat. Er stellte die Unterschiede zwischen den verschiedenen Anträgen heraus und erinnerte an die Vorgaben, die das Gremium zu beachten hatte. Insbesondere warnte er vor einem Antrag der FDP, der das vorzeitige Ende des BEA-Projekts bedeuten könnte. Die Liberalen wollten eine Entscheidung über das Projekt erst im Zusammenhang mit dem Nahverkehrsplan treffen, der erst im Sommer 2024 verabschiedet werden soll.

Diskussion um Anträge

Die Kreispolitikerinnen und -politiker standen vor der Herausforderung, die verschiedenen Anträge der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke zu diskutieren. Während einige Fraktionen eine klare Unterstützung des Projekts forderten, äußerten andere Bedenken. Axel Hoffmann, der Vorsitzende der FDP-Fraktion, warnte, dass eine schnelle Entscheidung zur Folge hätte, dass andere Kommunen unter Druck geraten könnten, ähnliche Entscheidungen zu treffen. "Warum haben wir das denn nicht?", fragte er rhetorisch und verwies auf die potenziellen Fragen, die von anderen Städten aufkommen könnten.

In dieser hitzigen Debatte unterstützte Harald Haböck von der UWG die Auffassung, dass eine Entscheidung nur im Sinne aller Kommunen im Kreis getroffen werden sollte. Er betonte, dass die finanzielle Unterstützung durch den Kreis eine freiwillige Leistung sei und alle Städte im Kreis gleiche Behandlung verdienen sollten.

Nach einer kurzen Unterbrechung der Sitzung einigten sich die Fraktionsspitzen auf einen gemeinsamen Beschluss. Mit einer deutlichen Mehrheit wurde entschieden, dass die Verkehrsdienste für das BEA-Projekt für einen Zeitraum von zwei Jahren an ein drittes Verkehrsunternehmen vergeben werden. Das bedeutet, dass die Ausführung und Organisation des Verkehrs in den Jahren 2025 bis 2026 neu strukturiert wird.

• Die neue Tätigkeit wird im Einklang mit dem "Szenario M" erwartet, das darauf abzielt, die Betriebszeiten den Bedürfnissen der Fahrgäste anzupassen. Schüler und Berufspendler sollen dabei besonders berücksichtigt werden.
• Für nicht rechtzeitig stornierte Fahrten werden in Zukunft Gebühren erhoben, und für die Nutzung des Angebots wird ein Komfortzuschlag fällig.
• Der Kreistag hat zudem beschlossen, dass die Stadt Meinerzhagen in den Jahren 2025 und 2026 mit jeweils 100.000 Euro an der Finanzierung beteiligt wird. Damit wird auch sichergestellt, dass mögliche Kostensteigerungen fair aufgeteilt werden.
• Die Analyse der Buchungssoftware des BEA-Projekts soll dazu dienen, die Betriebszeiten flexibel und an die Nachfrage anzupassen.

Gesamt betrachtet leisten sowohl der Kreis als auch die Stadt strukturell einen wichtigen Beitrag zum laufenden "BEA-Projekt". Diese Entwicklungen zeigen, dass das Projekt nicht nur für Meinerzhagen, sondern für die gesamte Region von Bedeutung ist. Besonders hervorzuheben ist die Unterstützung der Kreispolitik zur Förderung der Mobilität und der Anpassung an die Bedürfnisse der Bürger.

Weitere Einzelheiten zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf lokaldirekt.de.