Was passiert mit Trumps Verurteilungen nach einem Wahlsieg?
Was passiert mit Trumps Verurteilungen und Rechtsfällen nach einem möglichen Wahlsieg? Ein Überblick über rechtliche Herausforderungen und mögliche Folgen.
Was passiert mit Trumps Verurteilungen nach einem Wahlsieg?
Trump im Uncharted Territory! Donald Trump wird der erste Präsident der USA, der seine Amtszeit antreten wird, während mehrere strafrechtliche Verfahren gegen ihn angestrengt sind. Mit 34 schweren Anklagen wegen falscher Buchführung, die im Mai in New York gegen ihn ausgesprochen wurden, steht sein Aufstieg zur höchsten politischen Position des Landes unter einem Schatten, den kein Vorgänger zuvor ertragen musste. Trump ist fest entschlossen, die Herausforderungen zu meistern, doch die rechtlichen Probleme, die ihn plagten, könnten sich als weniger gravierend erweisen, wenn er das Amt übernimmt.
Die Gespräche im Hintergrund haben bereits begonnen. Wie die BBC berichtet, sind Trumps Rechtsvertreter in Gesprächen mit der Bundesbehörde, um die laufenden Verfahren möglicherweise einzustellen. Eine der größten Hürden, das Verfahren wegen Schweigegeldzahlungen zur Stärkung seines Image, könnte ab dem 26. November, nach den Wahlen, vor Gericht gehen. Rechtsexperten glauben jedoch, dass eine Gefängnisstrafe für Trump unwahrscheinlich ist. Julie Rendelman, eine ehemalige Brooklyn-Anklägerin, betont, dass die Möglichkeit einer Berufung besteht, sollte Trump zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden. „Das Verfahren könnte jahrelang andauern“, warnt sie.
Spannung um die Wahlbetrugsanklage!
Ein weiterer Fall, der die Gerichte beschäftigt, ist der Versuch von Trump, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 zu kippen. Diese Anklage könnte nach Trumps Amtsantritt möglicherweise „verschwinden“. Der ehemalige Staatsanwalt Neama Rahmani erklärt: „Es ist gut etabliert, dass ein amtierender Präsident nicht strafrechtlich verfolgt werden kann.“ Sollte der Sonderermittler Jack Smith den Fall nicht fallenzulassen, könnte Trump ihn einfach entlassen, selbst hat er angekündigt, dies binnen Sekunden zu tun.
Zusätzlich steht Trump unter dem Verdacht, geheime Dokumente unsachgemäß behandelt zu haben. Auch hier wird spekuliert, dass das Verfahren aufgrund seiner Wahl zum Präsidenten eingestellt werden könnte. In Georgien sieht sich Trump ebenfalls Anklagen wegen Wahlbetrugs gegenüber, die bereits Schwierigkeiten hatten, voranzukommen. Rechtsexperten halten eine weitere Verzögerung für wahrscheinlich, während Trump im Amt ist. Die Möglichkeit, dass Trump sich selbst begnadigen könnte, steht theoretisch ebenfalls im Raum, wäre jedoch ohne Präzedenzfall und würde nur bundesweite Anklagen betreffen. Seine 34 Anklagen in New York sind vor dem Selbstbegnadigungsrecht nicht geschützt.