Trump: Mit voller Macht ins Weiße Haus – Was kommt jetzt?

Trump: Mit voller Macht ins Weiße Haus – Was kommt jetzt?

Washington (dpa) – Donald Trump ist zurück und stärker denn je! Nach seinem triumphalen Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl haben die Republikaner nicht nur den Senat, sondern auch das Repräsentantenhaus erobert. Das bedeutet für den designierten Präsidenten: Ein freier Durchmarsch im Kongress! Mit dieser Macht im Rücken kann Trump seine Gesetzesvorhaben im Handumdrehen durchsetzen, ohne sich um die Demokraten kümmern zu müssen, die zuvor eine hauchdünne Mehrheit im Senat hatten.

Die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses gibt Trump den politischen Spielraum, den er braucht, um seine Agenda voranzutreiben. Er kann Regierungsbeamte und Richter schneller bestätigen lassen, was ihm einen enormen Vorteil verschafft. Doch das ist nicht alles: Trump hat schon bewiesen, dass er die Grenzen seiner Macht bis zum Äußersten ausreizt. Mit einem republikanischen Senat im Rücken drängt er sogar auf Ausnahmeregelungen, um die Bestätigungsverfahren für Kabinettsmitglieder zu umgehen. Ein klares Zeichen, was er von der Gewaltenteilung hält!

Immunität und Einfluss

Ein weiterer entscheidender Faktor: Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass der Präsident für bestimmte Amtshandlungen Immunität genießt. Diese Entscheidung gibt Trump gefährlichen Spielraum, während er sich auf seine zweite Amtszeit vorbereitet. In seiner ersten Amtszeit sahen wir bereits zwei Amtsenthebungsverfahren gegen ihn – ein Novum in der US-Geschichte! Mit der Rückendeckung des Supreme Courts kann er nun seine zweite Amtszeit mit weniger Angst vor strafrechtlicher Verfolgung angehen.

Trump hat während seiner ersten Amtszeit auch zahlreiche Richterposten am Supreme Court besetzt, was das Gericht stark nach rechts verschoben hat. Diese Richter könnten ihm in Zukunft bei seinen juristischen Auseinandersetzungen von großem Nutzen sein. Und das ist noch nicht alles: Trump hat die Republikanische Partei fest im Griff, hat interne Kritiker aus dem Weg geräumt und seine loyalsten Anhänger um sich versammelt. In seiner zweiten Amtszeit wird er kaum noch auf nennenswerten Widerstand stoßen.

Mit mehr Erfahrung und einem Team von loyalen Unterstützern ist Trump bereit, Washington erneut aufzumischen. Er kennt das politische Geschäft jetzt besser als je zuvor und ist fest entschlossen, seine Macht auszubauen. Die Zeichen stehen auf Sturm, und die Welt schaut gebannt zu, was der Allmächtige Trump als Nächstes plant!