Halle (Saale) – Ein dramatischer Zwischenfall erschüttert die Stadtratssitzung in Halle! Während die Stadtverwaltung über ein wichtiges soziales Baulandmodell diskutierte, kam es zu einem skandalösen Vorfall, der die AfD ins Kreuzfeuer der Kritik rückt. Die Sitzung, die am Mittwoch im Festsaal des Stadthauses stattfand, wurde von einem digitalen Abstimmungsfehler überschattet, der die AfD-Fraktion in ein schlechtes Licht rückt.
Der Ratsvorsitzende Jan Riedel (CDU) eröffnete um 14:01 Uhr die Sitzung, doch schon bald wurde klar, dass nicht alles nach Plan verlief. Bei der Abstimmung über das soziale Baulandmodell wurde die Stimme der AfD-Stadträtin Birgit Marks angezeigt, obwohl sie nicht im Sitzungssaal war! Die anderen Fraktionen, angeführt von Grünen-Fraktionsvorsitzenden Melanie Ranft, werfen der AfD Betrug vor. „Das muss geahndet werden, sowas hat es noch nie gegeben!“, empörte sich Ranft. Die Aufregung war greifbar, und die Sitzung wurde unterbrochen, um den Vorfall zu klären.
AfD: Nur ein Versehen?
Um 16:15 Uhr meldete sich AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Raue zu Wort und bezeichnete den Vorfall als „Versehen“. Laut Raue habe sich der Sitznachbar von Marks, Olaf Böhlke, im Abstimmungsgerät vertan. „Es liegt keine Böswilligkeit vor, sondern nur ein Bedienfehler“, betonte Raue. Doch die anderen Fraktionen blieben skeptisch. Das soziale Baulandmodell wurde letztlich abgelehnt, und es bleibt unklar, ob Halle künftig eine verbindliche Regelung für Sozialwohnungen bei Neubauprojekten erhalten wird.
Zusätzlich zu diesem Chaos wurde auch über andere wichtige Themen diskutiert. Der Umbau der Kreuzung Ernst-Grube-Straße/Weinbergweg wurde beschlossen, um einen neuen Kreisverkehr zu schaffen. Dies geschieht im Rahmen größerer Pläne zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Außerdem forderte die AfD eine Überprüfung von Laternen aus DDR-Zeiten, da sie umkippen könnten. Die Sitzung endete um 18:45 Uhr, aber der Schatten des Betrugsvorwurfs bleibt über dem Stadtrat hängen.
