Aachen – Am 17. Oktober 2024 hat der Aachener Zoll an einer umfangreichen Prüfaktion in der Europäischen Union teilgenommen, die auf die Einhaltung des Mindestlohns abzielt. Diese grenzüberschreitende Maßnahme stellt eine der größten ihrer Art dar und involvierte insgesamt 21 EU-Mitgliedstaaten. Dabei war Deutschland besonders im Fokus.
In der StädteRegion Aachen haben insgesamt 21 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) 66 Arbeitnehmer von 14 unterschiedlichen Unternehmen befragt. Unterstützung erhielten sie dabei von Vertretern der European Labour Authority (ELA), der Nederlandse Arbeidsinspectie und der BG Bau. Bei den Überprüfungen auf einer Baustelle stießen die Zollbeamten auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten: Von 22 angetroffenen Beschäftigten waren neun Personen illegal in Deutschland.
Illegale Arbeitskräfte entdeckt
Die illegal aufhältigen Personen stammten aus Serbien und Moldawien und waren teilweise zwischen 23 und 45 Jahren alt. Eine dramatische Situation entstand, als ein Mann sich unter Styroporplatten versteckte, während zwei andere versuchten, sich der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Dank des schnellen Handelns der Zöllner konnten alle gefasst werden und deren Ausweise wurden einbehalten. Die zuständige Ausländerbehörde wird nun über die weiteren Schritte entscheiden, einschließlich der Frage, ob die betroffenen Männer das Land verlassen müssen.
Die Identität des Arbeitgebers, der diese illegalen Beschäftigungen zuließ, ist derzeit noch unklar. Fest steht jedoch, dass rechtliche Konsequenzen drohen, darunter mindestens ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt.
Europäische Kooperation zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
Die Prüfaktionen sind Teil eines größeren europäischen Kampfes gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Die ELA koordiniert diese Bemühungen, die zeigen, wie eng die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um Mindestlöhne zu schützen. Bei der Aktion in Deutschland waren über 3.300 Zöllnerinnen und Zöllner aktiv, unterstützt von Delegationen aus 20 weiteren EU-Ländern, die die Maßnahmen beobachteten.
Die Ergebnisse dieser Prüfungen sind alarmierend und verdeutlichen die Notwendigkeit verstärkter Kontrollen in der Bauwirtschaft und anderen Branchen, in denen das Risiko unangemeldeter Arbeiter hoch ist. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Rechte und den Schutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten und um illegalen Praktiken einen Riegel vorzuschieben.
Die Aktion sowie die Vorgehensweise der Zollbehörden wurden als ein kraftvolles Signal der EU gewertet. Es ist klar, dass gegen die Umgehung von Mindestlohnbestimmungen energisch vorgegangen wird, wenn die Union zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Illegaleinwanderung aufgerufen hat. Details zu weiteren Entwicklungen dieser Aktion sind in verschiedenen Medienberichten, wie www.presseportal.de berichtete, zu finden.
